Benjamin Raschke:
2015 haben die Brandenburger Landwirte auf 36 000 Hektar Agrarumweltmaßnahmen durchgeführt. Mit Zahlungen der Agrarumweltmaßnahmen wird die Arbeit der Landwirte honoriert, welche zur Einführung und zum Beibehalt des Ökolandbaus, nachhaltige Verfahren in der Bewirtschaftung von Ackerland, Dauergrünland, Dauerkulturen und Obstbäumen und zur Erhaltung der biologischen Vielfalt beitragen. Gerade in Anbetracht der schwierigen Lage ist eine späte Auszahlung der KULAP-Mittel wirtschaftlich brisant für viele Landwirte. Bereits in der Ausschusssitzung Mitte April berichtete Herr Vogelsänger von einer nun raschen Ausstellung der Zahlungsbescheide und Auszahlung der Mittel.
Ich frage die Landesregierung: Wie viele Auszahlungsbescheide und Auszahlungen der KULAP-Mittel für das Jahr 2015 sind anteilig an den insgesamt beantragten Mitteln bis zum 30.05.2016 erfolgt (bitte angeben: Anzahl der Anträge, Höhe der beantragten Fördergelder, Anzahl der ausgestellten Auszahlungsbescheide, Höhe der Auszahlungen)?
Antwort der Landesregierung
Die Auszahlungen sollen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben bis 30.06.2016 erfolgen. Vor einer Auszahlung der Mittel müssen folgende Schritte erledigt werden:
- Landwirt stellt einen Förderantrag - 2014 geschehen -
- Bewilligungsbehörde entscheidet über diesen Antrag für 5-jährigen Verpflichtungszeitraum - läuft derzeit -
- Landwirt beantragt pro Jahr die Auszahlung
- Bewilligungsbehörde zahlt aus - hat gerade begonnen.
Von den 2 603 im Jahr 2014 gestellten Förderanträgen sind mit Stand vom 3. Juni 2016 bisher 2.002 Anträge - ca. 77 % - von den Landkreisen bewilligt worden. Mit den Auszahlungen wurde begonnen.
Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Vogelsänger