- Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren,
Planung in Brandenburg hat aus meiner Sicht drei große Herausforderungen:
- Wachstumsschmerzen im berlinnahen Raum
- Spezifische Herausforderungen im ländlichen Raum
- Reaktion auf Klimawandel und Klimafolgenanpassung.
Der Landesentwicklungsplan ist das Herzstück der Landesplanung, versucht Antworten auf diese Fragen zu finden. Er regelt unter anderem wie und wo die Entwicklung Brandenburgs erfolgt. Er regelt aber auch, wo in unserem Bundesland das erhalten bleibt, was Brandenburg unter anderem sehr lebenswert macht:
Der viele grüne Freiraum, in Form des sogenannten Freiraumverbunds!
Der aktuelle Landesentwicklungsplan wurde – wie angesprochen – schon 2019 beschlossen und gilt ca. 10 Jahre.
Bei Plänen, die auf so lange Sicht gelten ist es nicht gerade üblich noch im Jahr indem er in Kraft trat eine Evaluierung auf den Weg zu bringen.
Trotzdem waren die Ergebnisse sehr hilfreich!
Aus unserer Sicht ist der Landesentwicklungsplan eine gute Grundlage, gerade wenn wir über ressourcenschonende Planung reden.
Natürlich gibt es aber auch immer wieder Schwierigkeiten in Planungsprozessen. Das kennen viele aus ihren Kommunen:
Hier hat der Evaluierungsbericht sehr deutlich gezeigt, dass viele Schwierigkeiten, nicht durch den Landesentwicklungsplan bestehen, sondern durch andere Rahmenbedingungen.
Deswegen schaut sich der Antrag doch vor allem auch die Rahmenbedingungen um den Plan herum an und bringt Verbesserungen auf den Weg.
Zum Beispiel wollen wir die Kommunen unterstützen mit
- Planungswerkstätten
- Guter Beratung bei der Bauleitplanung
- Aber auch einer Weiterführung der Planungsförderung für B-Pläne und Flächennutzungspläne, die sich gut etabliert hat
Und das immer mit dem Ziel, ressourcenschonend und nachhaltig zu planen, zum Beispiel in dem man Innenentwicklung vor Außenentwicklung voranbringt. In vielen Aspekten tut das der Landesentwicklungsplan schon. Wir haben aber auch festgestellt, dass es in den vielen Landkreisen, die wir haben zum Teil zu unterschiedlichen Auslegungen des Landesplanungsrecht kommt. Da geht es dann zum Beispiel darum, dass im Landkreis X man eine Scheune ausbauen kann, im Landkreis Y aber nicht. Das kann für Menschen sehr frustrierend sein.
Daher ist es wichtig, dass wir hier auf eine möglichst einheitliche Anwendung hinwirken. Das stärkt den ländlichen Raum.
Uns muss als Landtag aber auch immer klar sein: wenn wir viele zusätzliche Aufgaben auf den Weg bringen, müssen wir auch schauen, ob das Personal in der Verwaltung das stemmen kann.
Ich will aber nochmal auf den Anfang der Rede zurückkommen. Eine große Aufgabe der Landesplanung ist es auch auf den Klimawandel und die Folgen des Klimawandels zu reagieren.
Deswegen wollen wir in der laufenden Beobachtung der Raumentwicklungstrends zukünftig auch die Auswirkung der der Raumentwicklung auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung überprüfen.
Das hilft uns fundiert auch im Bereich der Planung Klimaschutz voran zu bringen und damit eine nachhaltige Entwicklung in ganz Brandenburg voran zu bringen.
Herzlichen Dank