- Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer an den Bildschirmen,
eigentlich würde meine Kollegin Sahra Damus hier stehen und diese Rede halten. Aber sie ist leider erkrankt.
Deswegen vertrete ich sie in dieser Rederunde für den Einzelplan 6 und möchte Sahra Damus von dieser Stelle aus erstmal gute Besserung wünschen!
Sahra bedauert es sehr, hier heute nicht selbst reden zu können. Denn es gibt wirklich schöne Erfolge im Bereich Kultur und Wissenschaft zu vermelden.
Ich beginne deshalb mal bewusst mit dem Kulturhaushalt.
Hier hatte Sahra Damus in ihrer Rede vor einem Jahr drei Handlungsbedarfe unserer Koalition benannt: • Die Aufstockung der Förderung Freier Theater • Die Vereinbarung von Denkmalschutz und dem Ausbau Erneuerbarer Energien • Die Erweiterung der Stiftung Gedenkstätten um den Gedenkort Jamlitz/Lieberose.
Und wir können heute sagen: Die Koalition liefert.
Ganz besonders freut uns die erhebliche Stärkung der Freien Theater. Der Kabinettsentwurf sah bereits ein Plus von rund 300.000 € vor.
Die Koalitionsfraktionen legen nun noch einmal 500.000 Euro drauf. In Summe steigt der Etat für Freie Theater insgesamt um rund ein Drittel. Damit können jetzt weitere Bühnen in die dreijährige Förderung aufgenommen werden und neue Theater erhalten die Chance zur Projektförderung. Damit streuen wir das Angebot besser in der Fläche und sichern die Einhaltung von empfohlenen Untergrenzen der Honorare ab.
Für uns ist das der Einstieg in eine Treppe mit dem Ziel, den Freien Theatern 10 Prozent der gesamten Theaterförderung zukommen zu lassen.
Klimaschutz spielt auch im Kulturbereich eine Rolle. Wir müssen unsere Potenziale beim Ausbau der Erneuerbaren Energien besser nutzen. Das betrifft auch den Denkmalschutz, wenn es insbesondere um die Nutzung von Dächern für Solaranlagen geht.
Deswegen sind wir froh, dass Brandenburg hierzu nun eine Gesetzesnovelle plant. Wir schaffen für diesen Bereich außerdem drei zusätzliche Stellen im MWFK bzw. beim Landesamt für Denkmalpflege.
Der Gedenkort Jamlitz/Lieberose wird mit der Erweiterung des Stiftungsauftrags in die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten integriert. Das begrüßen wir ausdrücklich.
Vielen Dank den unermüdlich Engagierten in Jamlitz/Lieberose, die sich für das Gedenken an das KZ und das Internierungslager an diesem Ort einsetzen. Für diesen vielschichtigen Gedenkort wird es endlich feste Personalstellen geben. Aber damit ist es nicht getan. Nun steht der Ausbau von Räumlichkeiten für die Forschungs- und Bildungsarbeit an. Wir hoffen, dass auch diese Hürde genommen wird, und wir gehen davon aus, dass sich auch der Bund hier angemessen beteiligen wird.
In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass wir über einen Änderungsantrag die Personaletats der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, des Menschenrechtszentrums in Cottbus und der Stiftung Fürst Pückler Museum und Park und Schloss Branitz zusätzlich anheben.
Ein weiteres Highlight des Haushalts ist die Aufstockung der kulturellen regionalen Ankerpunkte um eine halbe Mio. Euro. So ermöglichen wir, dass nun jeder Landkreis die Chance auf einen solchen Ankerpunkt hat. Unser Augenmerk muss sich nun auch darauf richten, dass die Ankerpunkte auch befähigt werden, nach Auslaufen der Förderung auf eigenen Füßen zu stehen.
Mit diesem Kulturhaushalt starten wir auch zwei weitere Förderprogramme:
Zum einen stärken wir mit einer Fördertreppe gezielt die Kirchen, damit sie Dorfkirchen erhalten können. Und - wir tun was für den Erhalt der Ostmoderne in Brandenburg! Wir haben ein Förderprogramm für die Sanierung von Kunst im öffentlichen Raum angestoßen und freuen uns, dass es nun im Doppelhaushalt mit 100.000 Euro enthalten ist. Kommunen können sich zukünftig um Förderung für die Sanierung von Mosaiken, Plastiken, Wandbildern u.ä. bewerben.
Passend dazu haben wir mit dem Landesamt für Denkmalschutz und dem Museum Utopie und Alltag eine Ausstellung im Landtag initiiert, die Ende Januar 2023 startet. Dazu möchten wir sie schon mal recht herzlich einladen, meine Damen und Herren!
Der Klimawandel stellt auch die historischen Gärten mit ihren wertvollen Baumbeständen vor große Herausforderungen. Hier sind umfangreiche Anpassungsmaßnahmen erforderlich. Das MWFK kofinanziert dazu gemeinsam mit dem MLUK ein EFRE-Investitionsprogramm.
Nun zu Wissenschaft und Forschung: Wir können den großen Herausforderungen dieser Zeit, insbesondere beim Klimawandel, nur begegnen, wenn wir die Forschung stärken. Der Landeshaushalt bildet folgerichtig auch weiterhin die Vorgabe des Bundes ab – jedes Jahr 3 Prozent mehr für die Forschungsausgaben. Im Herbst konnten wir uns bei der Ausschussexkursion zu den Instituten auf dem Telegrafenberg eindrucksvoll davon überzeugen, wie gut diese Forschungsmittel wirken.
Die Koalition hält Ihr Versprechen zur Hochschultreppe: Jedes Jahr wächst die Grundfinanzierung der Hochschulen um 5 Mio. Euro.
Mit diesen Aufwüchsen schaffen wir auch Voraussetzungen für eine wirksame Reform des Hochschulgesetzes, die insbesondere Verbesserungen für den sogenannten Mittelbau schaffen soll, z. B. durch mehr feste Verträge.
Die Lehrkräftebedarfsplanung zeigt uns deutlich: Wir müssen die Studienplätze fürs Lehramt weiter erhöhen.
Bei den Berufsschullehrkräften wissen wir das schon länger, und die Koalitionsfraktionen stellen die notwendigen Mittel ein, damit die Uni Potsdam ab 2024 einen Masterstudiengang für 60 Studierende pro Jahrgang einrichten kann.
An der BTU mit Standort Senftenberg gehen wir einen mutigen Schritt. Wir starten eine Ausbildung für das Grundschullehramt und stellen dafür 5 Mio. Euro bereit. Damit nutzen wir freie Kapazitäten in Senftenberg, stärken die Region und sichern insbesondere den Lehrkräftenachwuchs im Südosten.
Und wo wir schon in der Lausitz sind: Mit Hilfe des Bundes sind jährlich 4 Mio. für den Aufbau des Innovationszentrums Universitätsmedizin Cottbus veranschlagt.
Außerdem sind die Landesanteile für die enormen Fördersummen des Bundes zur Erforschung neuer Flugantriebe in Kooperationsprojekten mit der BTU eingestellt.
Abschließend lassen sie mich als Umweltpolitikerin sagen, wie sehr ich mich freue, dass aus dem MWFK auch weiterhin das Projekt „Bauhaus der Erde“ mit einer halben Mio. Euro gefördert wird.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!