- Es gilt das gesprochene Wort ! -
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste!
Bei der Kombination der beiden Themen, Lärmschutz und Solarstrom wird es Sie nicht überraschen, dass wir den vorliegenden Antrag der Regierungsfraktionen außerordentlich begrüßen und ihn selbstverständlich auch unterstützen werden.
Denn mit dieser Verknüpfung werden zwei urgrüne Themen vorbildlich miteinander verbunden.
In erster Linie ist der vorliegende Antrag ein Erfolg der Michendorfer Bürgerinitiative, die mit sehr viel Engagement dieses Thema nach vorne gebracht hat. Die Bürgerinnen und Bürger aus Michendorf haben nicht nur ein eigenes Konzept auf den Weg gebracht das die Möglichkeiten eines Modellprojektes für den Ausbau an der A 10 aufzeigt.
Ihnen ist es vor allem auch gelungen, parteiübergreifend Unterstützung für das Projekt „Lärmschutz und Photovotalik" einzuwerben. Ob nun das Fachgespräch, das unsere Fraktion für den 17. November organisiert hat oder der vorliegende Antrag von Rot-Rot.
Durch ihren unermüdlichen Einsatz ist es Ihnen bereits sogar gelungen bei der Landesregierung Gehör zu finden. Dafür auch an dieser Stelle noch Mal ein großes Lob.
Wir halten Fotovoltaikanlagen als Lärmschutz an Verkehrstrassen zu errichten für ein sehr zukunftsweisendes Konzept. Fotovoltaik und Lärmschutz können optimal miteinander verbunden werden. Auf der einen Seite kann der Lärmschutz an Verkehrstrassen erhöht werden, auf der anderen Seite können wir damit einen wichtigen Beitrag zur Förderung erneuerbarer Energien leisten. Wind und Sonne entlang von Infrastrukturtrassen zu nutzen liegt nahe, da hier bereits bauliche Beeinträchtigungen vorliegen und die vorhandene Infrastruktur sowohl als Standort als auch als Leitungstrasse genutzt werden kann. Der aus den Anlagen gewonnene Erlös sollte zweckgebunden in zusätzliche Lärmschutzmaßnahmen für die direkt betroffenen Wohngebiete fließen. So ergeben sich gute Synergieeffekte.
Um hier gleich ein klares Signal an eifrige Haushaltspolitiker zu senden: Diese Erlöse sollten als zusätzliche Investitionen dienen und nicht die Mittel des Bundesverkehrsministeriums ersetzen oder Kürzungen kompensieren.
Wie schon erwähnt veranstaltet meine Fraktion nächste Woche ein Fachgespräch zum Thema „Solare Autobahn für Brandenburg". Und es freut mich, dass wir nach der theoretischen Debatte hier im Plenum am Montag direkt ein Stück weiter in Richtung praktische Umsetzung gehen können. Von den Gesprächspartner aus Industrie, Verwaltung, Ministerium und Betroffene Von diesem Fachgespräch, zudem wir die verschiedenen potentiell beteiligten Akteure an einen Tisch bringen, erhoffen wir uns konkrete Umsetzungsimpulse. Einen ersten Erfolg konnten wir mit diesem Fachgespräch ja offensichtlich schon erzielen, denn es wird wohl kein Zufall sein, dass Rot-rot den Antrag ausgerechnet jetzt einbringt. Es freut uns, dass wir hier einen Anstoß geben konnten.
„Solare Autobahnen" gibt es bereits in Bayern und Rheinland-Pfalz. Dennoch hätte Brandenburg die Chance hier mit gutem Beispiel voran zu gehen. Denn eine Fotovoltaik-Anlage in einer solchen Dimension wie sie an der A10 möglich ist an einer Bundesautobahn zu errichten wäre in Deutschland einmalig. Ein solches Pilotprojekt, ist nicht nur für die betroffenen Kommunen, sondern für ganz Brandenburg ein Gewinn. Schließlich ist die Kombination von Lärmschutz und Fotovoltaik ein zukunftsorientiertes Feld. Das gilt für die Politik wie für die beteiligten Gewerbebetriebe. Insbesondere in Brandenburg, denn hier ist die Solarindustrie ein bedeutender Arbeitgeber.
Die bereits existierenden Lärmschutzwände in Deutschland bieten ein enormes Potential. In Brandenburg zum Beispiel sind solche viel versprechenden Ansätze nicht nur für die südliche A10 interessant, sondern auch für andere lärmgeplagte Gemeinden entlang des Autobahnrings denkbar. Langfristig sollte dieses Konzept nicht nur auf Straßen, sondern auch auf Bahntrassen übertragen werden.
Ich freue mich, dass wir bei diesem Thema mal alle an einem Strang ziehen und hoffe die Landesregierung wird am Ball bleiben.
Vielen Dank!