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Ricarda Budke spricht zum Einzelplan 10: Landwirtschaft, Umwelt, Klimaschutz

Ich begrüße das Präsidium. Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Abgeordnete!

Schauen wir einmal auf die Entwicklung in unserem Land und unserer Landschaft. Fast bekommt man den Eindruck, jemand habe den Stöpsel aus der Badewanne gezogen: Unsere Oberflächengewässer haben in den vergangenen Jahren massiv an Wasser verloren, und die Stege schweben in der Luft. Die Wälder leiden unter der Trockenheit, und der aktuelle Waldzustandsbericht zeichnet ein besorgniserregendes Bild. Das macht uns ganz deutlich: Der Klimawandel ist in vollem Gange. Millionen Menschen auf den Straßen fordern uns seit Jahren zu Recht zu konsequentem Handeln auf. Wir müssen die Klimakrise inzwischen nicht mehr nur bekämpfen, sondern brauchen auch Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel. Das Ministerium hat hier die richtigen Weichenstellungen vorgenommen und einen zukunfts-weisenden Haushaltsplan vorgelegt. Ich möchte mich an dieser Stelle - wie so viele heute - auch für die hervorragende Arbeit des Ministers und seines Hauses bedanken.

Wir haben jetzt ein eigenes Haushaltskapitel Klimaschutz, ausgestattet mit vier Millionen Euro. Damit finanzieren wir unter an-derem ein Gutachten als Grundlage für den Klimaplan. Außerdem haben wir umfangreiche Möglichkeiten im Rahmen des Zu-kunftsinvestitionsfonds. Hier investieren wir im kommenden Jahr 5,7 Millionen Euro, um mit einer zunehmenden moorschonenden Landbewirtschaftung und klimagerechten Tierhaltung wichtige Beiträge zum Klimaschutz zu leisten. Der Klimaschutzplan der Landesregierung befindet sich aktuell in der Erarbeitung. Aber ich glaube, uns ist allen klar, dass wir trotzdem schon jetzt im Sinne des Klimaschutzes handeln müssen, und ich denke, das tun wir mit diesem Haushalt. Ebenso nutzen wir die Gelder aus dem Zukunftsinvestitionsfonds für eine Optimierung des Wassermanagements und für Innovationen im Obst- und Gartenbau zur Anpassung an den Klimawandel. Das ist angesichts des ange-spannten Landschaftswasserhaushaltes mehr als notwendig. Wir hoffen, dass diese Gelder im kommenden Jahr fleißig in An-spruch genommen werden und die positiven Beispiele viele Nachahmerinnen und Nachahmer finden.

Und vielleicht noch eine kleine Bemerkung: Wenn man den Einzelplan nach neuen Titeln durchsucht, wird auch deutlich, dass das Ministerium sehr an der Optimierung seiner eigenen CO2-Bilanz arbeitet. So sind für sämtliche Verwaltungsstandorte Titel für Dienstfahrräder vorgesehen. Hier bemerken wir einen grünen Kulturwechsel im Ministerium. Daran sehen wir: Mit diesem Haushalt bringen wir Klimaschutz im Kleinen wie im Großen auf den Weg. Mit diesem Haushalt können wir mit Zuversicht auf das nächste Jahr blicken.

- Herzlichen Dank.