Ich begrüße ausdrücklich das Präsidium! Sehr geehrte Abgeordnete!
Ich möchte mit einer kleinen Vorbemerkung starten. Mir ist gestern und heute aufgefallen, dass bisher zwei Frauen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, ihre Rede zu Protokoll zu geben. Wir sind sowieso schon weniger Frauen hier im Landtag, das heißt, die weibliche Perspektive ist sowieso schon weniger repräsentiert. Deswegen finde ich es schade, dass zwei Frauen von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, und möchte Sie dazu anregen, diese Reden im Protokoll nachzulesen.
Nun zur Sache: Welch eine große Rolle das Thema Bauen und Wohnen momentan spielt, haben wir bereits in der gestrigen De-batte gemerkt. Das tut es auch zu Recht, denn viele Teile Brandenburgs sind inzwischen Zuzugsgebiet. Auch in einigen Städten, die jahrelang von flächendeckendem Abriss geprägt waren, stagniert inzwischen die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner, und teils gibt es auch hier einen Zuzug. Diese erfreulichen Nachrichten bringen aber natürlich auch Herausforderungen mit sich - soziale Herausforderungen. Bezahlbaren Wohnraum zu finden, wird zunehmend ein Problem.
Darauf reagieren wir. Wir stellen wieder knapp 150 Millionen Euro für die soziale Wohnraumförderung ein. Das ist angesichts der steigenden Mieten in Brandenburg wichtig. Wir bleiben damit zwar hinter den Geldern im letzten Jahr zurück, investieren aber ungefähr das Anderthalbfache im Vergleich zu den Jahren davor. Damit reagieren wir auf die zunehmenden sozialen An-spannungen in diesem Land.
Aber wir reagieren auch auf die Herausforderungen in der Stadtentwicklung. Gute Stadtentwicklung betreibt Klimaschutz und re-agiert auch auf die Klimakrise. Die Digitalisierung - Stichwort: Smart Cities -, aber auch die Aufgabe, unsere Innenstädte leben-dig zu gestalten, wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen. Auch darauf reagieren wir. Es gibt Städtebauprogramme des Landes, zum Beispiel das Programm „Meine Stadt der Zukunft“, das wir als Koalition mit einem Änderungsantrag zusätzlich un-terstützen. Aber auch Bundesprogramme wie „Zukunft Stadt-grün“ oder „Soziale Integration im Quartier“ kofinanzieren wir als Land weiterhin.
Besonders notwendig wird angesichts der Coronapandemie und ihrer Auswirkungen in den nächsten Jahren die Unterstützung für lebendige Zentren. Auch diese leistet der Haushalt weiterhin. Aus dem Zukunftsinvestitionsfonds finanzieren wir ein Förderpro-gramm für gemeinsame Flächennutzungspläne. Das unterstützt unsere Kommunen dabei, sich zukunftsgerichtet und nachhalti-ger zu entwickeln. Stichworte „zukunftsgerichtet“ und „Nachhaltigkeit“: Dahin wollen wir mit dem ganzen Land Brandenburg kommen, und ich glaube, darin sind wir heute insgesamt einen Schritt vorangekommen; deswegen fasse ich mich jetzt etwas kürzer.
- Herzlichen Dank.