- Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Sonderausschuss Lausitz,
Der Sonderausschuss Lausitz war wirklich ein besonderes Projekt! Und das wird auch am Abschlussbericht deutlich. In jeder Sitzung gab es ein Schwerpunktthema und vor allem: Input von außen! Perspektiven, die sonst selten im Parlamentarischen Raum zu Wort kommen.
Damit hat dieser Ausschuss für Transparenz gesorgt in einem Prozess, wo genau das dringend nötig ist. Das hat nicht nur uns im Parlament einen Raum gegeben, Nachfragen zu stellen und zu diskutieren, sondern auch Menschen aus der Lausitz und insbesondere den Akteur*innen Gelegenheit zu geben unsere Sitzungen im Livestream zu verfolgen.
Besonders wichtig finde ich, dass aus dem Ausschuss heraus parlamentarische Initiativen entstanden sind: Mit den Beschlüssen zur Teilhabe von Frauen und Kindern und Jugendlichen sowie der Unterstützung der Kommunen haben wir Einfluss genommen auf den Prozess und an den Stellen nachgesteuert, wo es notwendig war.
Meine Kolleg*innen sind aber auch darauf eingegangen, wie die Zukunft des Sonderausschusses Lausitz aussehen kann.
Da finde ich zwei Aspekte besonders wichtig: Der Kohleausstieg wird aller Voraussicht nach vor 2038 sein, aus marktgetriebenen Gründen um das Jahr 2030.
Wir stehen im Strukturwandel echt gut da und werden viele große Projekte – zum Beispiel das Bahnwerk oder das zweite Gleis zwischen Lübbenau und Cottbus vor 2030 an den Start gebracht haben. Trotzdem ist es unsere Hauptaufgabe im Land, dass das weiter so gelingt.
Genauso wie wir in der Lausitz wahnsinnig viel über Transformation lernen – was funktioniert gut, was kann man noch verbessern.
Ich finde persönlich: Es kann sich lohnen, den Blick zu weiten. Der Prozess in der Lausitz muss weiter parlamentarisch begleitet werden. Aber warum nicht auch andere Transformationen in anderen Ecken des Landes mit in den Blick nehmen und voneinander lernen?
Zum Abschluss möchte ich mich natürlich bei den Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss bedanken, vor allem beim Vorsitzenden Wolfgang Roick. Aber auch beim Ausschussreferat für die wirklich gute Organisation sowie bei den Referent*innen der Fraktionen.
Mir hat die Zusammenarbeit viel Freude gemacht!
Herzlichen Dank