LÜTZEN – (Nr. 72) Kurz vor dem ostdeutschen Energieforum in Leipzig erneuern die drei Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt in Lützen (Sachsen-Anhalt) ihre Forderung nach dem Ausstieg aus der Braunkohleverstromung bis 2030 und einem Umstieg auf Erneuerbare Energien.
„Klimaschutz ist eine globale Aufgabe. Die drei Bundesländer Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen müssen sich daran vorbildlich beteiligen. Der Atomausstieg darf nicht zur Renaissance der Braunkohle führen. Eine klimaverträgliche und generationengerechte Energieversorgung ist nur ohne Braunkohleverstromung möglich. Sie ist als Brückentechnologie ungeeignet, da sie erreichte Klimaziele sofort wieder zunichte macht", heißt es in einem gemeinsamen Papier der drei Landtagsfraktionen (pdf-Datei).
„100 Prozent Erneuerbare Energien ist schaffbar. Getrieben vom Klimawandel müssen wir dabei jetzt handeln", sagt die energiepolitische Sprecherin aus Sachsen-Anhalt, Dorothea Frederking. „Der Stopp für die Braunkohle ist ein Muss. Wer mit der Energiewende ernst machen will, der setzt natürlich nicht auf den Klimakiller Kohle." Ziel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sei der vollständige Umstieg auf erneuerbare Energieträger bei der Stromerzeugung bis zum Jahr 2030.
Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete für den brandenburgischen Teil der Lausitz Sabine Niels weist darauf hin, dass „durch den Braunkohletagebau in den vergangenen 80 Jahren mehr als 78.000 Menschen in der Lausitz und im Mitteldeutschen Revier ihre Heimat verloren haben". Ein mittelfristiger Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist realistisch. Das belegte die Brandenburger Grünen-Fraktion unlängst mit einer Studie. Eine Vollversorgung Brandenburgs und Berlins aus erneuerbarem Strom ist demzufolge bis 2030 technisch möglich.
„Die Braunkohleverstromung ist mit ihrem schlechten Wirkungsgrad ein Auslaufmodell", erklärt der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen Johannes Lichdi. Die Landesregierungen in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg behaupten zwar, Braunkohle sei der einzige subventionsfreie Energieträger, das stimme jedoch nicht. „Der Preis für Strom aus Braunkohle beinhaltet nicht die Kosten durch Umweltzerstörung und Grundwasserentnahme, Klimaschäden und Luftverschmutzung. Allein die Klimaschäden schlagen nach Berechnungen des Umweltbundesamtes in Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen mit rund fünf Milliarden Euro jährlich zu Buche", berichtet Lichdi.
Hintergrund
Als Gegenveranstaltung zum Braunkohletag in Cottbus und dem ostdeutschen Energieforum in Leipzig am 10./11.05. veranstalten die drei Landtagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt am 9. Mai am in Lützen einen Diskussionsabend zum Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Hier erhalten Bürgerinnen und Bürger aus erster Hand Informationen über den Stand der Energiewende und über die bündnisgrünen Vorstellungen zum Stopp neuer Braunkohlekraftwerke und Braunkohletagebaue. Natürlich bietet der Abend gerade Journalisten auch die Gelegenheit zu Hintergrundgesprächen mit den drei Mitgliedern der Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
>> das Drei-Länder-Papier der bündnisgrünen Landtagsfraktionen zur Braunkohle-Politik (pdf-Datei)