(Nr. 56) Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, AXEL VOGEL, hat sich schockiert über den angekündigten Rückzug von First Solar, einem der weltweit führenden Unternehmen für Dünnschichtmodule, aus Deutschland gezeigt. Erst 2010 investierte das US-Unternehmen nach eigenen Angaben 170 Mio. Euro in eine Erweiterung der Solarfabrik in Frankfurt (Oder) und bekam dafür 30 Mio. Euro Zuschüsse von Bund und Land. „Wir sind sehr besorgt um das Schicksal der 1200 Mitarbeiter, deren Arbeitsplätze durch die Konzernentscheidung wegzufallen drohen", betonte AXEL VOGEL.
Die Folgen der De-Industrialisierungspolitik der schwarz-gelben Bundesregierung, die durch die unüberlegten und kurzfristigen Kürzungen im EEG eingeleitet wurde, sind noch drastischer als befürchtet. Nach der Insolvenz von Solon, Odersun und Q-Cells droht Ostdeutschland einen weiteren Teil seines Industriellen Clusters in der Solarindustrie zu verlieren. Die Konzernentscheidung von First Solar, die in den letzten Jahren gute Gewinne erwirtschaften konnten, sich aus Deutschland zurückzuziehen, kommt überraschend, und ist nur verständlich vor dem Hintergrund der abrupten Streichung der Fördermittel für Freiflächensolaranlagen durch die Bundesregierung, durch die der zentrale Absatzmarkt von First Solar zusammengebrochen ist.
AXEL VOGEL sieht besonders für Brandenburg die Gefahr, dass wertvolles, über Jahre erarbeitetes Know-How im Bereich der Solarwirtschaft in andere Märkte abwandert. „Wenn die Bundesregierung jetzt nicht reagiert und weiter auf die überzogene Kürzung der EEG-Vergütung beharrt, riskiert sie die bereits erreichten Erfolge beim Aufbau der gesamten Solarindustrie". Um die Kosten für die Photovoltaik weiter senken zu können, benötigen wir neben Investitionen in die Forschung insbesondere stabile Rahmenbedingungen mit maßvoll sinkender Vergütung.
AXEL VOGEL äußerte die Hoffnung, dass das Unternehmen einen Käufer findet, der den Betrieb in Frankfurt (Oder) auch unter erschwerten Bedingungen weiterführen kann und die Produktionsanlagen von First Solar nicht in andere Länder transferiert werden.