(Nr. 11) Der umweltpolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion MICHAEL JUNGCLAUS hat sich am Dienstagabend im Industriekraftwerk Rüdersdorf (Märkisch-Oderland) ein Bild von der aktuellen Müllverbrennung gemacht und sich über die strittige, geplante Erweiterung der Anlage informiert. Hierzu äußert er sich wie folgt:
„Ich stehe der geplanten Ausweitung der Müllverbrennung in Rüdersdorf grundsätzlich kritisch gegenüber. Statt mehr Müll zu verbrennen, sollte die Entstehung von Müll vermieden werden. Dass der Betreiber Vattenfall bei einer Ausweitung der Verbrennungskapazitäten die gesetzlichen Emissionsgrenzwerte einhalten muss, versteht sich von selbst. Angesichts der steigenden Gesamtemission stünde es dem Kraftwerksbetreiber aber gut zu Gesicht, diese Grenzwerte freiwillig deutlich zu unterschreiten.“
Die Anwohner und Anwohnerinnen müssten sich darauf verlassen können, dass eine umfassende und unabhängige Überwachung der Emissionen stattfindet, sagte MICHAEL JUNGCLAUS. Er begrüße es, dass Vattenfall eine kontinuierliche Veröffentlichung der Emissionsmesswerte im Internet angekündigt habe. „Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung.“ Ein transparenter und konstruktiver Dialog zwischen Vattenfall, der Genehmigungsbehörde und den Anwohnern sei für den weiteren Verlauf des Genehmigungsverfahrens wünschenswert.
Das Industriekraftwerke Rüdersdorf hat in 2008 den Betrieb zur Verbrennung von Abfällen aufgenommen. Genehmigt ist aktuell die Verbrennung von 250.000 Tonnen Abfall pro Jahr. Derzeit läuft ein Genehmigungsverfahren, um weitere 20.000 Tonnen Abfall sowie zusätzliche Abfallarten, wie zum Beispiel Krankenhausabfälle, verbrennen zu dürfen. Der Erörterungstermin sowie die Ergebnisse eines TÜV-Gutachtens, welches prüfen soll, ob die Anlage dem Stand der Technik entspricht, stehen noch aus.
Zur Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage.