(Nr. 198) Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL hat die Offerte der Deutschen Bahn AG an das Land, das von der Schließung bedrohte Bahnwerk Eberswalde für den symbolischen Preis von einem Euro zu kaufen, als „vergiftetes Angebot“ kritisiert. „Der Bahn geht es offenkundig in erster Linie darum, die Verantwortung für die Mitarbeiter und mögliche Kosten für einen Sozialplan auf das Land abzuwälzen“, kritisierte er.
Im Interesse der Beschäftigten sollte das Land das Angebot gleichwohl prüfen und die Möglichkeit eines Weiterverkaufs an potentielle Investoren wie beispielsweise die Deutsche Eisenbahn Service AG ausloten. „Ein Kauf kommt aber erst in Frage, wenn das Gesamtkonzept für einen Zwischenerwerb stimmt“. Er werde sich kommende Woche auf einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses über den Fortgang der Dinge informieren, kündigte AXEL VOGEL an, der heute an der Demonstration der Beschäftigten für den Erhalt ihres Werkes vor dem Berliner Bahntower teilgenommen hat. Im Ausschuss erwarte er eine Lagebewertung des für Beteiligungen zuständigen Finanzministeriums.
Er befürchte, dass Hoffnungen der Mitarbeiter, dass alle weiterbeschäftigt werden, enttäuscht werden, da bislang bekannte Interessenten längere Zeit nur Teilkapazitäten benötigen werden, sagte AXEL VOGEL. „Kommt es zum Kauf durch die Landesregierung, ist zu befürchten, dass dann das Land als Verantwortlicher für den Personalabbau mitverantwortlich gemacht wird.“