(Nr. 141) Verkehrsministerin Kathrin Schneider hat heute eine Vereinbarung vorgestellt, mit der die Pflanzung neuer Alleenbäume erleichtert werden soll. Dazu nimmt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MICHAEL JUNGCLAUS wie folgt Stellung:
,,Dass die Landesregierung sich verstärkt um die Nachpflanzung von Alleen kümmert, ist überfällig. In ihrer Alleenkonzeption hat sie sich 2007 verpflichtet, pro Jahr 30 Kilometer Alleen neu anzupflanzen. Dieses Ziel wurde in den vergangenen Jahren aber nie erreicht, 2015 kamen nur auf 17,6 Kilometer hinzu." Es müsse verhindert werden, dass das Wahrzeichen brandenburgische Allee schleichend verschwindet.
Im Detail sei die vorgestellte Regelung aber problematisch, weil hier EU-Agrarmittel zum Einsatz kommen sollen, die eigentlich für sogenannte Greening-Maßnahmen gedacht sind. „Statt sich einen schlanken Fuß zu machen, muss das Verkehrsministerium eigene Mittel für die Maßnahme bereit stellen.“
MICHAEL JUNGCLAUS forderte zudem, dass die für die Nachpflanzung der Alleen im Landeshaushalt vorgesehenen Mittel in einen Alleenschutzfonds eingezahlt werden. ,,Dadurch würde das Geld, das durch das Verfehlen des Solls von 30 Kilometern pro Jahr nicht ausgegeben wird, in den Folgejahren weiter für die Nachpflanzung zur Verfügung stehen. In Mecklenburg-Vorpommern besteht ein solcher Fonds seit langem."
Seine Fraktion werde in den laufenden Haushaltsverhandlungen die Einrichtung eines Alleenschutzfonds beantragen, sagte der Abgeordnete.