(Nr. 181) Auf Initiative der bündnisgrünen Landtagsfraktion tagt der Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags an diesem Donnerstag in Cottbus/Jänschwalde. Im Mittelpunkt steht die Gestaltung des kohleausstiegsbedingten Strukturwandels in der Lausitz. Dazu werden unter anderem Gäste wie Patrick Graichen von Agora Energiewende, Kai Stryczynski von der EU-Kommission, sowie der Oberbürgermeister von Cottbus, Holger Kelch und die Bürgermeisterin von Spremberg, Christine Herntier, erwartet. Bevor es zu einem Besuch ins Kohlekraftwerk Jänschwälde geht, tagt der Ausschuss am Vormittag in der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg (BTU).
Begleitend zur Sitzung hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einen Antrag zur Strukturwandel-Gestaltung vorgelegt. „Wie vor kurzem auch von Wirtschaftsminister Steinbach und dem DGB Berlin-Brandenburg angesprochen, muss das derzeitige Patchwork in einer klaren Struktur zusammengeführt werden. Wir schlagen hierfür ein zentral verantwortliches Steuerungsgremium sowie die Erarbeitung eines Masterplans mit klaren Zielen und Maßnahmen für den Transformationsprozess vor“, sagte das Ausschussmitglied der Bündnisgrünen, Heide Schinowsky.
Dazu zählt ein unter Beteiligung der Bevölkerung zu erstellendes Leitbild für die Lausitz, ein zentral verantwortliches Steuerungsgremium, ein Masterplan mit Zielen und Maßnahmen für den Transformationsprozess und ein mit Geldern des Bundes zu füllender Strukturwandelfonds („Lausitzfonds“), aus dem diese Maßnahmen finanziert werden können.
Die Sitzung des Energie- und Wirtschaftsausschusse in BTU und Kraftwerk Jänschwalde ist öffentlich. Um Anmeldung wird gebeten unter: ausschussawe@landtag.brandenburg.de
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Tagesordnung 43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Zeitpunkt: 04.10.2018, 10:00 Uhr
Ort: Brandenburgische Technische Universität Cottbus Senftenberg, Platz der Deutschen Einheit 1, 03044 Cottbus Raum: Senatssaal
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Lausitz 2030: Den notwendigen Strukturwandel systematisch gestalten – Bundes-Mittel für Strukturförderung weise nutzen“