(Nr. 10) Auf Anregung der bündnisgrünen Landtagsabgeordneten HEIDE SCHINOWSKY wird der Wirtschaftsausschuss des Landtages voraussichtlich noch in diesem Jahr eine Sitzung in der Lausitz abhalten, um sich gemeinsam vor Ort über die Schritte zur Gestaltung des Strukturwandels in der Lausitz für die Zeit nach der Kohle zu informieren. „Der Prozess nimmt langsam an Fahrt auf. Mit einem Besuch des Ausschusses verbunden ist das klare Signal, dass der Strukturwandelprozess in der Lausitz für ganz Brandenburg von Bedeutung ist“, begründete die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion ihr Ansinnen.
Die im vergangenen Jahr gegründete Wirtschaftsregion Lausitz GmbH habe mittlerweile ihre Arbeit aufgenommen, berichtete Wirtschaftsstaatsekretär Hendrik Fischer im heutigen Wirtschaftsausschuss. Nachdem die Experimentierklausel des Förderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Infrastruktur (GRW)“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie in Anspruch genommen wurde, wird sich die „Zukunftswerkstatt Lausitz“ bereits im Februar treffen, um das weitere Vorgehen zu beraten.
Auch auf europäischer Ebene gibt es Bewegung. Nachdem bereits im Dezember 2017 das Land Sachsen von der EU-Kommission als eine von insgesamt fünf europäischen Pilotregionen Unterstützung beim Strukturwandel hin zu einer innovativen und CO2-armen Wirtschaft erhalten hat, bewirbt sich nun auch Brandenburg um einen Zuschlag, sagte Fischer. Zudem werde Brandenburg auf dem nächsten Treffen der EU-Plattform für Strukturwandel in Kohle-Regionen Europas am 27. und 28. Februar in Brüssel vier Projekte einbringen, die derzeit noch vom Wirtschaftsministerium ausgewählt werden.
„Die Vorarbeiten sind im Gange; umso wichtiger ist es nun, über nächste Schritte intensiver zu informieren und die Menschen in der Region in die Gestaltung stärker einzubeziehen. Eine Sitzung des Wirtschaftsausschusses vor Ort kann hierzu beitragen“, sagte die Jänschwalder Landtagsabgeordnete HEIDE SCHINOWSKY.
Hintergrund „Zukunftswerkstatt Lausitz“:
Nach Aussage der Brandenburger Landesregierung ist das GRW-Projekt „Zukunftswerkstatt Lausitz" gegenwärtig das wichtigste Projekt, um die unterschiedlichen Interessen- und Ausgangslagen bezüglich des bevorstehenden neuerlichen Strukturwandels nach 1990 zu analysieren und zusammenzuführen. Die Zukunftswerkstatt Lausitz beinhaltet zwei große Bestandteile: einerseits die Ideenfindung und den konzeptionellen Vorlauf für einen gelingenden Strukturwandel, andererseits einen umfassenden Leitbild- und Beteiligungsprozess innerhalb der Region.
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http://heide-schinowsky.de/wp-content/uploads/2018/01/Zukunftswerkstatt-Lausitz.pdf