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ÖPNV: Engagement der Landkreise und kreisfreien Städte unterscheidet sich stark

Die Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg unterscheiden sich stark in ihrem Engagement für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Das lässt sich aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der bündnisgrünen Abgeordneten Heiner Klemp und Clemens Rostock herauslesen.

Dazu Clemens Rostock, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag:

„Vergleicht man die Landkreise und kreisfreien Städte in ihrem Engagement für den ÖPNV, stechen große Unterschiede ins Auge. Während die Unterschiede bei den kreisfreien Städten eher überschaubar sind, sind diese zwischen den Landkreisen teilweise immens. Während zum Beispiel Oberhavel nur 24 Fahrplan-Kilometer je Einwohner*in bietet, sind es in der Uckermark pro Kopf 54 Fahrplan-Kilometer. Noch drastischer ist das Bild, wenn man den Eigenmitteleinsatz der Kreise ins Verhältnis zu den Einwohner*innen setzt: Während Oberhavel lediglich 19 Euro pro Kopf für den ÖPNV einsetzt, ist es in Potsdam-Mittelmark mit 64 Euro mehr als das Dreifache. Die Verteilung der Landesmittel über das ÖPNV-Gesetz orientiert sich wiederum am Engagement der Kreise: Je mehr Fahrplan-Kilometer ein Kreis anbietet und je mehr Eigenmittel er einsetzt, desto mehr Landesmittel erhält er auch.

Den Kreisen kommt hier eine große Verantwortung für die Verkehrswende zu. Denn während der Schienenverkehr das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs bildet, sorgt der ÖPNV für die Erschließung der Fläche. Zusammen mit den bündnisgrünen Kreistagsfraktionen werden wir daran arbeiten, dass die zurückliegenden Kreise aufholen und die bereits engagierten Kreise weitere Schritte im Sinne der Verkehrswende gehen.“