Seit Anfang 2024 fördert das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) mit 25 Millionen Euro kommunale Vorhaben zur Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Starkregenvorsorge. Die umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag, Isabell Hiekel, hat in einer Kleinen Anfragenachgefragt, wie die Förderrichtlinie angenommen wird. Zur Antwort sagt sie:
„Mit der Richtlinie zur Starkregenvorsorge hat das grün geführte Umweltministerium eine wichtige Voraussetzung geschaffen, um die Kommunen bei der Bewältigung der neuen Herausforderungen im Klimawandel zu unterstützen. Ich begrüße sehr, dass nicht nur die Erarbeitung von Handlungskonzepten mit Starkregengefährdungskarten sowie bauliche und technische Maßnahmen gefördert werden, sondern auch der Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer. Gerade bei Themen, mit denen die Kommunen noch nicht so viele Erfahrungen sammeln konnten, ist der Austausch besonders wichtig. Deshalb freue ich mich auch, dass das Umweltministerium ein Starkregennetzwerk aufbaut und die zweite Veranstaltung in diesem Rahmen bereits am 9. September stattfinden wird. An die Kommunen möchte ich appellieren, sich intensiver mit der Starkregenvorsorge zu beschäftigen und die vom Umweltministerium angebotene Unterstützung intensiv zu nutzen. Als Bündnisgrüne wollen wir uns weiterhin dafür einsetzen, dass Kommunen bei der Klimaanpassung unterstützt und Brandenburgerinnen und Brandenburger vor Extremwetter geschützt werden.“
Hintergrund
Die Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels zeigen sich dieses Jahr vermehrt in Form von Starkregenereignissen. Solche Ereignisse werden auf eine Intensivierung des Wasserkreislaufes infolge der Erderwärmung zurückgeführt. Sie konfrontieren Kommunen mit neuen Herausforderungen. Das viele Wasser führt zu Überschwemmungen und gefährdet Infrastruktur. Mit der Richtlinie zur Starkregenvorsorge unterstützt das Land die Kommunen bei der Bewältigung der Aufgaben zur Anpassung an den Klimawandel. Bisher sind fünf Anträge aus Rüdersdorf bei Berlin, Hohen Neuendorf, Potsdam, Eberswalde und Wandlitz eigegangen, von denen zwei bewilligt wurden und zwei kurz vor der Bewilligung stehen. Begleitend dazu unterstützt das Land durch die Bereitstellung von Daten, zum Beispiel die landesweite Hinweiskarte zu Starkregengefahren und Starkregennetzwerk-Veranstaltungen. Die Unterstützung von Kommunen beim Umgang mit Starkregen soll perspektivisch ausgebaut werden und ist abhängig von den konkreten Bedarfen der Kommunen.