Wenn wir eines aus der ersten Welle der Corona-Pandemie gelernt haben, dann, dass alles dafür getan muss, die bestmögliche Bildung von Kindern und Jugendlichen auch unter erschwerten Bedingungen zu gewährleisten. Im ersten Lockdown wurden die Versäumnisse bei der digitalen Bildung mehr als deutlich. Inzwischen wurde einiges nachgebessert, wie beispielsweise die breitere Nutzung der Schul-Cloud Brandenburg durch jetzt mehr als 500 Schulen.
Angesichts der am Wochenende verkündeten Maßnahmen zum harten Lockdown und der damit einhergehenden Rückkehr ins HomeOffice – aber insbesondere auch ins Distanzlernen –, ist das vom Bund finanzierte Sofortausstattungsprogramm mit digitalen Endgeräten für einkommensschwache Schüler*innen ein wichtiges Zeichen. So können Benachteiligungen aufgrund der sozialen Herkunft abgemildert werden.
Darüber hinaus ist es unserer Koalition kurzfristig gelungen, weitere 23 Millionen Euro zur Anschaffung von Klassensätzen mit digitalen Endgeräten für alle Brandenburger Schulen zur Verfügung zu stellen. Ein wichtiger Schritt, um die digitale Ausstattung an Schulen in unserem Land voranzutreiben!
Außerdem bekräftigt der Landtag die Notwendigkeit, den Ausbau der Breitband-Internetanbindung für alle Schulen prioritär zu behandeln und diesen weiterhin auf allen Ebenen zügig voranzutreiben. Die Mittel für den Breitbandausbau werden mir Verpflichtungsermächtigungen durch das Haushaltsgesetz 2021 für die kommenden Jahre erhöht.
Darüber hinaus geht es uns darum, über die Pandemiezeit hinaus eine tragfähige und machbare Strategie voranzutreiben, um flächendeckend in allen Regionen des Landes Brandenburg einen digital unterstützten Unterricht zu ermöglichen und zu gewährleisten. Unsere bündnisgrüne Fraktion hat deshalb gemeinsam mit den Koalitionspartner*innen und der Fraktion Die LINKE eine Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Voraussetzung für digitales Lernen schaffen!“ verfasst. Die Landesregierung muss jetzt eine ganze Reihe von Maßnahmen angehen.
Unsere Fraktion arbeitet also nicht nur daran, die Corona-Krise zu bewältigen, sondern daran, dass wir besser aus der Krise herauskommen, dass wir jetzt die Weichen stellen für eine sozialere Zukunft.