Biomasse ist mittlerweile ein fester Bestandteil des erneuerbaren Energiemixes. Allerdings zeigt sich immer mehr, dass der intensive und großflächige Anbau insbesondere von Mais mit hohem Dünger- und Pestizideinsatz gravierende Auswirkungen hat. Vielerorts, vor allem im Norden Brandenburgs, prägen mit einem Anteil von über 50 Prozent der Gemeindefläche immer mehr monotone Maisäcker das Landschaftsbild. Eine derartige Vermaisung bedroht die Artenvielfalt sowie die Fruchtbarkeit der Ackerböden und schadet auch der öffentlichen Akzeptanz des Energiepflanzenanbaus.
Um das Problem breit zu diskutieren, lud unsere Fraktion Anfang Juni zu einer Tagung. Die anwesenden Expert_innen des Umweltministeriums, der Bauernschaft, der Umweltverbände und der Biogasbranche waren sich einig: So wie bisher kann es nicht weitergehen, die Landesregierung muss regulierend eingreifen. Die Verantwortung auf Bundesebene oder EU abzuwälzen, hieße, die Hände in den Schoß zu legen und die Augen zu verschließen.
Politik muss eingreifen
Das positive Bekenntnis der Bündnisgrünen zur Biomasse darf kein Freibrief für Agrarinvestor_innen sein, massenhaft die begrenzten landwirtschaftlichen Flächen beispielsweise mit Mais-Monokulturen zuzupflastern. Die Fraktion will das Thema deshalb noch in diesem Jahr mit einem Antrag zur nachhaltigen Bioenergienutzung in den Landtag tragen. Mit der anstehenden Novelle des Naturschutzgesetzes besteht durch die Definition der „guten fachlichen Praxis" ein effektiver Gestaltungsspielraum, der dringend genutzt werden muss – zumal entsprechende landesspezifische Regelungen für die Forst- und die Fischereiwirtschaft längst getroffen worden sind. Zum Schutz der Naturgüter muss das Gesetz eine ausreichende Feldfruchtdiversifizierung und obligatorische Fruchtfolge sicherstellen. Demnach sollte keine Frucht auf mehr als 50 Prozent (derzeit 70 Prozent) der Fläche angebaut werden dürfen. Ausnahmen wären sinnvoll für Futtermittelpflanzen wie Lupine, Bohnen und Erbsen. Sie haben den Vorteil, die Bodenfruchtbarkeit zu fördern.
Nahrungsmittel haben Priorität
Um einer kommenden Krise der Biomassenutzung entgegenzuwirken, müssen frühzeitig neue Wege eingeschlagen werden. Nur so kann späterer Schaden von Natur und Bauernschaft ab gewendet werden. Wir setzen klare Prioritäten: An erster Stelle steht die Erzeugung von ausreichend Nahrungsgütern. An zweiter Stelle kommt die energetische Verwertung von Hofabfällen sowie von Abfallstoffen aus der Nahrungsgüterproduktion in regionalen Stoff- und Wertschöpfungskreisläufen. Erst an dritter Stelle steht die direkte Erzeugung nachwachsender Rohstoffe zur stofflichen und energetischen Nutzung unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsziele.