Was ist #GruenVorOrt?
Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN tourt durch die ländlichen Räume in Brandenburg, um spannende Projekte zu besichtigen und über die Empfehlungen der Enquêtekommission Ländliche Räume zu diskutieren. Wir hören zu und wollen von den Menschen, die es betrifft erfahren, ob die Kommission die richtigen Schlussfolgerungen gezogen hat und wie man sie umsetzen kann. Die Ergebnisse nehmen wir mit für die Abschlussberatungen der Kommission.
Wo findet #GruenVorOrt statt?
11. Februar 2019 im Landkreis Oder-Spree - mit Marie Luise von Halem, MdL
In Briesen geht es u.a. um die Arbeit der Stabsstelle „Stärkung Ländliche Räume“ beim Landkreis Oder-Spree und Pläne zum Ausbau zum seniorengerechten Wohnen (inkl. Pflegestützpunkt, Arztpraxis und Gemeinschaftsräume für Vereine) im Herrenhaus Heinersdorf der Gemeinde Steinhöfel.
13. Februar 2019 im Landkreis Elbe-Elster - mit Heide Schinowsky, MdL
In Plessa geht es u.a. um die Bedeutung von bürgerschaftlichem Engagement und Ehrenamt für die Gestaltung regionaler Entwicklung, für sozialen Zusammenhalt und Demokratie vor Ort.
6. März 2019 im Landkreis Barnim mit Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender
In der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen geht es u.a. um Zukunfts- und Kreativorte in Brandenburg, dieDorfschule in Lunow, den Dörferstammtisch und am Nachmittag gibt es im Gemeindesaal einen Austausch mit den Menschen vor Ort über die Zukunft des ländlichen Raumes
20. März 2019 im Landkreis Uckermark, Gerswalde
Wir möchten uns mit den Menschen vor Ort in den ländlichen Räumen über die Empfehlungen der Enquete – das Gremium, das den ländlichen Raum behandelt – austauschen und gute Beispiele für die ländliche Entwicklung anschauen.
5. Juni 2019 mit Michael Jungclaus, MdL
Wiesenburg (Mark) beim Bürgermeister Marco Beckendorf zum Thema Kommunale Finanzen und in Klein Glien um uns über das Smart Village Projekt Wiesenburg & Bad Belzig zu informieren
Die Termine sind i. d. R. öffentlich. Für mehr Informationen und bei Interesse mit dabei zu sein, wenden Sie sich an alexandra.tautz(ätt)gruene-fraktion.brandenburg.de. Die Daten werden gemäß unserer Datenschutzerklärung verarbeitet.
Wie geht es weiter?
Die Ergebnisse nehmen wir mit in die parlamentarische Arbeit und für die Abschlussberatung des Berichts der Kommission im Plenum.
Bitte ebenfalls vormerken: Am 17. Juni 2019 findet unser Abschlussempfang zur Enquêtekommission Ländliche Räume – „Und weiter geht's“ im Potsdamer Landtag statt. Hier werden wir mit allen Beteiligten der Dialogreihe und weiteren Akteuren aus dem ländlichen Raum über die Ergebnisse der Kommission berichten. Und darüber diskutieren, welche Punkte und Anregungen wir unbedingt wir für die weitere Fraktionsarbeit in der nächsten Wahlperiode mitnehmen und weiterverfolgen müssen.
Warum grün vor Ort?
Im Sommer 2015 wurde auf unsere Initiative hin im Landtag ein neuer Ausschuss ins Leben gerufen, die Enquêtekommission zur „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“. Ihr Auftrag: Empfehlungen für das Land und die Kommunen zu erarbeiten, wie unsere ländlichen Regionen bis 2040 nachhaltig entwickelt werden können. Der Landtag ging mit der Kommission neue Wege, dank uns gab es viele Beteiligungsmöglichkeiten: Viele der Sitzungen fanden nicht in Potsdam, sondern im ländlichen Raum statt. Dort wurde eine Sprechstunde für BürgerInnen angeboten. Sitzungen in Potsdam wurden im Livestream übertragen. Und zusätzlich gab es ein Online-Dialogportal.
Unser Ziel bei der Dialog-Tour ist ein Gespräch auf Augenhöhe. Wir wollen auch mit den Menschen sprechen, die in ihrem Engagement oft an die Grenzen des Verwaltungshandelns vor Ort stoßen und sich mehr Aufmerksamkeit und mehr Mitbestimmung wünschen. Ziel soll es auch sein dem Gefühl des Abgehängt-Seins, das bei vielen Menschen in den ländlichen Regionen vorherrscht entgegenzusetzen. Wir wollen zuhören, was aus Sicht der Menschen vor Ort bei der Förderung der ländlichen Entwicklung gut funktioniert bzw. was es zu verbessern gilt und ob die Enquetekommission die richtigen Schlussfolgerungen gezogen hat.
Die Arbeit der Enquête endet im ersten Halbjahr 2019, am Ende steht ein Abschlussbericht, mit weit über 100 Empfehlungen. Dieser gehört nicht in die Schublade, sondern umgesetzt! Dafür braucht es aus Sicht unserer Fraktion einen klar Verantwortlichen in der nächsten Landesregierung. Wir fordern daher die Schaffung einer Stabsstelle „Stärkung der ländlichen Räume“ in der Staatskanzlei. Die Handlungsempfehlungen der Enquête müssen zu einer Strategie zur Entwicklung der ländlichen Räume weiterentwickelt werden.
- Brandenburgs ländliche Räume lebenswert gestalten: In der Kommission war schnell Konsens: Die ländlichen Räume werden nicht aufgegeben, sondern gehören entwickelt. Alle BrandenburgerInnen haben einen Anspruch auf eine Grundversorgung von Wasser bis Brandschutz. Dafür braucht es eine Strategie des Landes. Schon der Name des neuen „Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion“ zeigt, dass er bislang keine solche beinhaltet.
- Mehr Selbstbestimmung: Brandenburg kann nicht allein von Potsdam aus entwickelt werden, nötig ist mehr Selbstbestimmung der ländlichen Räume. Dafür braucht es mehr finanziellen Spielraum, selbstverwaltete Ortsteil- und Regionalbudgets, mehr Rechte für Ortsbeiräte und die Jugend und mehr politische Beteiligung auf Landesebene, etwa durch ein sogenanntes „Parlament der Dörfer“.
- Schnelles Internet und mehr ÖPNV: Ziel ist eine flächendeckende Glasfaser-Infrastruktur bis 2030. Das Land muss zudem Geld für ein hochwertiges Mobilitätsangebot in allen Regionen in die Hand nehmen.
- Dorfläden erhalten und weiterentwickeln: Sie müssen nicht nur erhalten, sondern zu Multifunktionszentren weiterentwickelt werden. Dazu soll das Land eine zentrale Anlauf- und Beratungsstelle schaffen, die Initiativen vor Ort unterstützt.
- Kurze Schulwege für kurze Beine: Die Schließung von Schulstandorten muss verhindert, die Empfehlungen der Demografie-Kommission des Bildungsministeriums umgesetzt werden.
- Mehr Wertschöpfung durch Regionalität: Für eine ökologisch ausgerichtete, naturnahe Landwirtschaft mit regional verankerten Betrieben muss der Ökolandbau in den nächsten Jahren deutlich ausgebaut werden.
- Gut altern in Brandenburg: Das Land sollte Kommunen zukünftig stärker unterstützen, denn medizinische Versorgung in der Fläche zu sichern geht nur gemeinsam. Ein wichtiger Baustein dabei ist die stärkere Vernetzung von Pflege und medizinischer Versorgung in Gesundheitszentren.