Der Ausstieg aus dem Braunkohleabbau ist beschlossene Sache. Dafür haben wir Bündnisgrüne lange gekämpft. Wohl wahr: Mit dem Kohleausstieg werden Regionen wie der Lausitz, die besonders abhängig von der Kohle war und ist, Zukunftsperspektiven genommen. Gerade weil wir eine auf Kohle basierende Zukunft als trügerisch und fatal kritisieren, spüren wir daher umso mehr die Verantwortung, an einem erfolgreichen Strukturwandel in der Lausitz mitzuwirken.
Der Transformationsprozess hat diese Woche einen kräftigen Schub bekommen: Wir haben am Mittwoch im Parlament einen Sonderausschuss „Strukturwandel in der Lausitz“ beschlossen. Dieser führt die Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung der Lausitz, die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag Brandenburg behandelt werden, zusammen und bearbeitet sie konzentriert. Wir haben erreicht, dass der Sonderausschuss möglichst oft in der Lausitz selbst tagt – denn ein erfolgreicher und sozialverträglicher Wandel kann nur gemeinsam mit den Lausitzer*innen gelingen.
Für uns ist klar: Die oberste Richtschnur bei dem Wandel muss dabei sein, dass die neue Struktur eine klimafreundliche und nachhaltige ist. Erneuerbare Energien, Wasserstoff, naturverträglicher Tourismus – diese und mehr Beispiele zeigen, was wir uns vorstellen und wie zahlreich die Chancen der Lausitz sind. Wir wollen die Lausitz als Energie- und Industrieregion erhalten. Es hilft nämlich niemanden, wenn wir anstatt dessen klimaschädlichen Strom importieren müssen. Eine klimafreundliche Lausitz – das ist eine wirklich belastbare Zukunftsperspektive. Packen wir‘s an!
Weitere Informationen
- Hier sind die beiden Anträge zu finden: „Einsetzung eines Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz“ (.pdf) und „Wirtschaftsnahe Infrastruktur und innovative Wissenschaftsstandorte – Grundlagen für die Strukturentwicklung in der Lausitz“ (pdf)
- Die Rede von Benjamin Raschke kann hier nachgesehen werden. Auch die Rede von Ricarda Budke gibt es zum Nachlesenund zum Nachschauen.