Der Strukturwandel ist in vollem Gange. Und er ist unabdingbar. Mit dem Kohleausstieg endet eine Ära, die die Lausitz und ihre Menschen geprägt hat. In einer solchen Umbruchsphase sind klare und realistische Perspektiven umso wichtiger. Durch den deutlichen Anstieg der CO2-Zertifikatspreise auf europäischer Ebene hat sich die wirtschaftliche Schieflage der Kohlebranche verschärft. Hinzu kommen die jüngsten Klimabeschlüsse vom Bundesverfassungsgericht für mehr Klimaschutz, die die neue Bundesregierung umsetzen muss. Wenn wir die Klimaziele ernst nehmen, wird der Kohleausstieg in Deutschland 2030 abgeschlossen sein. Mit Blick sowohl auf die Beschäftigten als auch die Versorgungssicherheit darf der vorgezogene Ausstieg nicht dem Markt überlassen, sondern muss von der Politik gestaltet werden. Gerade deshalb ist es unsere Verantwortung als politische Kraft im Land Brandenburg vorausschauend zu handeln. Gerade deshalb denken wir den Strukturwandel breiter – nicht nur als eine Transformation der Wirtschaft. Gerade deshalb wollen wir Bündnisgrüne den Strukturwandel aktiv begleiten und vor Ort die Chancen des Wandels nutzen.

Das wollen wir erreichen, indem wir nachhaltig, sozial verbindend und gemeinsam handeln. Nachhaltig, weil wir neue Grundlagen schaffen wollen – für eine klimaneutrale Industrie und Wirtschaft der Zukunft. Sozial verbindend, weil es unser Ziel ist, dass nicht nur ein Teil, sondern jede*r in der Lausitz von dem Wandel profitiert. Gemeinsam, weil ein erfolgreicher Strukturwandel nur gelingen kann, wenn wir ihn zusammen in der gesamten Lausitz, in enger Abstimmung mit sächsischen Akteur*innen gestalten.

Die Pressemitteilung dazu finden Sie unter diesem Link.