Kleine Anfrage „Ausbau der B96 zwischen Teschendorf und Mecklenburg-Vorpommern“ herunterladen (PDF, 118 KB)
Wir fragen die Landesregierung:
1. Auf welchem Planungsstand befinden sich die genannten Teilabschnitte der B96 jeweils?
2. Mit welchem Zeitplan für die einzelnen Teilabschnitte plant das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL)?
3. Wann rechnet das MIL mit der Finanzierung durch den Bund für die jeweiligen Teilabschnitte?
4. Wie erfolgt die Zuteilung der im Bundeshaushalt ja nur begrenzt vorhandenen Mittelauf die Projekte im Bundesfernstraßenbedarfsplan?
5. Die Widmung als Kraftfahrstraße erfordert es, die alte Trasse zu erhalten und weiter zu betreiben, damit nicht für Kraftfahrstraßen zugelassene Fahrzeuge auch eine Straße haben. Wie steht das Ministerium zur dieser Widmung? Welche Gründe sprechen aus Sicht des Landes dafür, welche dagegen?
6. Wie hoch in etwa ist der Anteil an den gesamten Planungsressourcen des Landesbetrieb Straßenwesen, der für die Planung des B96-Ausbaus derzeit aufgewendet wird?