Kleine Anfrage „Brand- und Katastrophenschutz“ herunterladen (PDF, 48 KB)
(Nr. 1460) Die Aufgaben des Landes im Brand- und Katastrophenschutz sind in § 5 Brand- und Katastrophenschutzgesetz aufgelistet. Das Land gewährt auch Zuwendungen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Mittel sind für die einzelnen Aufgaben in den Jahren 2009 und 2010 abgeflossen? (Bitte für § 5 Nr. 1-8 Brand- und Katastrophenschutzgesetz einzeln auflisten, mit konkreter Kapitel- und Titelangabe.)
2. Wie viele Zuwendungen hat das Land in den Jahren 2009 und 2010 an die Träger des Brandschutzes gewährt? (Bitte für § 44 Abs. 4 Nr. 1-3 Brand- und Katastrophenschutzgesetz einzeln auflisten, mit konkreter Kapitel- und Titelangabe.)
3. In welcher Höhe hat das Land in den Jahren 2009 und 2010 Zuschüsse an private Hilfsorganisationen gemäß § 46 Brand- und Katastrophenschutzgesetz gewährt? (Bitte detailliert auflisten, mit konkreter Kapitel- und Titelangabe.)