Moderne Arbeitszeitmodelle Justiz Brandenburg

(Nr. 1034 - Benjamin Raschke) Die Brandenburger Justiz steht bei der Personalgewinnung mit der sonstigen öffentlichen Verwaltung und der Privatwirtschaft in Konkurrenz. Für die kommenden Jahre hat sie er-höhten Personalbedarf aufgrund der gesteigerten altersbedingten Abgänge. Um als attrak-tive Arbeitgeberin in dem Flächenland Brandenburg wahrgenommen zu werden, muss sie entsprechend fortschrittlich mit Bediensteten und ihren Belangen umgehen. Dazu zählen u.a. moderne, flexible Arbeitsortmodelle wie Homeoffice oder alternierende Telearbeit und auch Arbeitszeitmodelle wie flexible Gleitzeitarbeit oder Vertrauensarbeitszeit. Diese Mo-delle finden in der freien Wirtschaft bereits Anwendung. Die Corona-Pandemie hat unterstri-chen, dass die Nutzung solcher Modelle auch in der Justiz breit möglich ist. Für die Staats-anwaltschaft konnte etwa eine Dienstvereinbarung vom 14. Mai 2020 über die Einführung von IT-gestützter Wohnraumarbeit geschlossen werden und so den Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie Amtsanwältinnen und Amtsanwälten Wohnraumarbeit bis zu 20 von Hundert der regelmäßig zu erbringenden Arbeitszeit zu ermöglichen.

Solche Vereinbarungen und Regelungen sind ebenfalls für weitere Bedienstete attraktiv und relevant für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit ist die Frage der Nach-wuchs- und Personalgewinnung für die Justiz untrennbar mit den Arbeitsverhältnissen in den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Vollzugsanstalten verknüpft. Nur bei moderner Gestaltung von Arbeitsverhältnissen, wird die Justiz des Landes Brandenburg - auch in der Fläche - ausreichend Personal gewinnen können, um den Rechtsgewährungsanspruch der Bürgerinnen und Bürgern zu sichern sowie den Resozialisierungsanspruch im Justizvollzug zu erfüllen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Beamtinnen und Beamte im mittleren Dienst bzw. vergleichbare Tarifbeschäf-tigte haben Zugang zu Wohnraumarbeit? Bitte nach Geschäftsbereichen des MdJ auf-teilen.
2. Welche Arbeitszeitmodelle gibt es derzeit in der Justiz? Bitte nach Geschäftsbereichen aufschlüsseln.
3. Welche Arbeitsortmodelle gibt es derzeit in der Justiz? Bitte nach Geschäftsbereichen aufschlüsseln.
4. Welche Dienstvereinbarungen liegen den jeweiligen Arbeitszeit- und Ortregelungen hinsichtlich Arbeitszeiterfassung, Einhaltung von Arbeitsschutzvorschriften, Daten-schutz und Arbeitsmitteln zu Grunde?
5. Hat die Corona-Pandemie Erkenntnisse darüber erbracht, ob weitere Arbeitszeit- und Arbeitsortmodelle in der Justiz nützlich sein könnten? Wenn ja, welche?
6. Welche Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Justiz als Arbeitgeber werden durch die Landesregierung getroffen?