Stellt der BOS-Digitalfunk ein Risiko für Einsatzkräfte und Bevölkerung dar?

(Nr. 950 - Ursula Nonnemacher) Im Land Brandenburg soll der Digitalfunk für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) eingeführt werden. Er soll den bisherigen Analogfunk ablösen. Das Projekt scheint jedoch mit eklatanten Mängeln und Risiken für Einsatzkräfte und Bevölkerung behaftet zu sein.

Nach einem Pressebericht (Spiegel vom 30.10.2010) sei die Technik bereits jetzt veraltet und das Ausfallrisiko noch immer nicht gebannt. Funklöcher würden Polizisten und Feuerwehrmänner in Lebensgefahr bringen. Pannen habe es bereits in Dänemark und den Niederlanden gegeben.

Ich frage die Landesregierung:

1. Sind der Landesregierung die o. g. Mängel und Risiken des BOS-Digitalfunks bekannt? Wenn ja, welche Maßnahmen werden ergriffen, um diese Mängel und Risiken zu beheben?
2. Wie hoch sind die Anschaffungskosten und die laufenden Betriebskosten für den BOS-Digitalfunk? Wie hoch sind die laufenden Betriebskosten für den Analogfunk?
3. Wieviele Sender (sog. Basis-Stationen) sind im Land Brandenburg bereits errichtet worden? Wieviele werden noch errichtet? (bitte jeweils die Orte angeben)
4. Wann wird die Ausschreibung zur Beschaffung der Endgeräte erfolgen? Werden darüber hinaus bestimmte Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert werden? Welche Kriterien werden bei der Auftragsvergabe von wesentlicher Bedeutung sein?
5. Wann werden welche Zwischenschritte zur Einführung des Digitalfunks erreicht? (Bitte um detaillierten Zeitplan)
6. Wie bewertet die Landesregierung die Einführung des Digitalfunks im Allgemeinen und die Umsetzung in Brandenburg?“