Nach Angaben des Landesumweltamtes Nordrhein-Westfalen ist die Situation am Rhein wegen des Schadstoffausstoßes in die Luft durch die Binnenschifffahrt mit einer stark befahrenen Autobahn vergleichbar. Nun misst das Landesumweltamt Nordrhein-Westfalen seit diesem Monat mit zwei Messcontainern am Rhein kontinuierlich Daten zur Luftqualität am Fluss. Die Datenerhebung und -analyse ist Teil eines EU-Vorhabens und wird zwei Jahre dauern.
Mit Hilfe der Daten könne in Zukunft besser beurteilt werden, wie die Abgase aus den Binnenschiffen die Luftqualität beeinflussen. Untersucht wird mit Hilfe einer Schiffserkennung auch die Auswirkung von schadstoffmindernden Maßnahmen an Binnenschiffen3 . Die Binnenschifffahrt auf Brandenburger Gewässern, wie z. B. der Spree, Havel und Oder, sind in der Quantität nicht mit der des Rheins zu vergleichen. Dennoch emittiert der Schiffsverkehr auf den Flüssen Schadstoffe, welche die Luftqualität beeinflussen.
Ich frage daher die Landesregierung: Welche Messungen zum Einfluss der Binnenschifffahrt auf die Luftqualität entlang Brandenburger Flüsse liegen ihr vor?
Antwort der Landesregierung
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
einen für die Situation in Brandenburg zentralen Punkt haben Sie in Ihrer Frage bereits richtig dargestellt: Die Bedingungen im Rheintal sind nicht auf Brandenburg übertragbar. Das gilt für die Lage dieser Wasserstraße sowie den Umfang des dort stattfindenden Schiffsverkehrs.
Im Rahmen der Aufstellung von Luftreinhalteplänen hat das MLUL in den StädtenPotsdam und Brandenburg an der Havel die Emissionen von Stickoxiden undFeinstaub ermitteln und daraus sowohl die schiffsbedingten Zusatzbelastungen als auch den Anteil an den Gesamtimmissionen in den Stadtgebieten berechnen lassen. Dabei wurden die Daten zum Schiffsaufkommen, zur Zusammensetzung der strecken spezifischen Flotte nach Schiffsklassen, der Beladung und dem Fahrverhalten berücksichtigt. Ein merklicher Einfluss des Schiffsverkehrs auf die Immissionsbelastung ist danach beschränkt auf den unmittelbaren Nahbereich der befahrenen Wasserstraßen, insbesondere auf den Bereich von Schleusen und Anlegestellen.
Hinweise auf die Gefahr von Grenzwertüberschreitungen durch den Schiffsverkehrin solchen Bereichen gibt es in Brandenburg nicht. Bezogen auf die städtische Gesamtbelastung sind schiffsbedingte Zusatzbelastungen durch Stickoxide und Feinstaub vernachlässigbar. Ausgehend von den bisher vorliegenden Erkenntnissen besteht im Land Brandenburg kein Bedarf für weitere Aktivitäten zur Ermittlung des Einflusses des Schiffsverkehrs auf die Luftqualität.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Vogelsänger