Benjamin Raschke:
Jedes Jahr breitet sich die Beifuß-Ambrosie ein Stück weiter in Brandenburg aus. Die Pollen der Ambrosie zählen zu den stärksten bekannten Allergie-Auslösern. Sie können zu schweren heuschnupfenartigen Symptomen oder gar zu Asthma führen. Schon kleinste Pollenmengen reichen für eine Reaktion aus. Bisher wurden hier im Plenum sowie im Umweltausschuss verschiedene Gegenmaßnahmen diskutiert. Die Um- bzw. Fortsetzung einiger Gegenmaßnahmen ist allerdings offen:
- Die Stelle des/der Ambrosiabeauftragten war bis März 2016 befristet; bisher ist offen, ob die Stelle fortgeführt wird.
- Letztes Jahr wurde erstmals ein bundesweiter Ambrosiatag ausgerufen, an dem sich auch Brandenburg beteiligte. Offen ist, wie er 2016 in Brandenburg organisiert wird.
- Bislang ebenfalls offen ist, ob das Land eine Ordnungsverfügung erlassen wird, damit die Kommunen nach einheitlichen Kriterien gegen die Ambrosia vorgehen können.
- Eine eigens eingesetzte Arbeitsgruppe sollte ein Maßnahmenpaket erarbeiten, mit dem langfristig die beifußblättrige Ambrosie eingedämmt werden soll. Wann dieses vorliegt und welche Maßnahmen es enthält, ist aber bislang unklar.
- Ebenfalls offen ist, ob das Umweltministerium für den nächsten Haushalt einen eigenen Haushaltstitel zur Bekämpfung der Ambrosia schaffen wird.
Die neue Ambrosia-Saison hat bereits begonnen und deshalb frage ich die Landesregierung: Wird sie die benannten - oder neue Maßnahmen - in diesem Jahr umsetzen, um die weitere Ausbreitung der Ambrosia zu stoppen?
Antwort der Landesregierung
Die Zuständigkeit des MLUL ist auf die Bekämpfung der Ambrosia auf landwirtschaftlichen Nutzflächen gerichtet. Darüber hinaus sind Zuständigkeiten anderer Ministerien im Gesundheitsbereich oder im Ordnungsrecht und im Verkehrsrecht gegeben. Entsprechend seiner Bereitschaftserklärung in der 7. Sitzung des Ausschusses für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft hat mein Haus die beteiligten Ressorts zu einer Arbeitsgruppe eingeladen. Diese hat auf der Arbeitsebene ein Maßnahmenprogramm entwickelt, das den beteiligten Ressorts - MASGF, MIK und MIL - mit Schreiben vom 24. März 2016 übersandt wurde. Die darin vorgesehenen Maßnahmen sind von den betroffenen Ressorts in eigener Zuständigkeit umzusetzen.
Das MLUL kann gegenüber den Landkreisen und Kommunen keine Ordnungsverfügungen erlassen. Dies könnte gegebenenfalls nur zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren erfolgen. Wie wir aus den Erfahrungen mit dem Eichenprozessionsspinner wissen, sind hierfür hohe Hürden gesetzt.
Auf der Internetseite des MLUL ist eine umfangreiche Broschüre zur Aufklärung über die Bekämpfung der Ambrosia auf landwirtschaftlichen Nutzflächen abrufbar. Darüber hinaus sind in diesem Jahr Merkblätter zur Bedeutung und Bekämpfung von Ambrosia in einzelnen landwirtschaftlichen Kulturen erarbeitet worden, die über den Bauernverband bzw. die Verwaltungen der Landkreise verbreitet werden.
Die Stelle des Ambrosiabeauftragten in meinem Geschäftsbereich war befristet und endete nach einmaliger Verlängerung zum 31. März 2016. Eine weitere Verlängerung war und ist nicht vorgesehen.
Die Internationale Ragweed* Society hat 2012 den jeweils ersten Samstag nach dem Sommeranfang - 21.06. - zum Internationalen Ambrosiatag erklärt, um die Bevölkerung für die Problematik zu sensibilisieren. Den bundesweiten Ambrosiatag im Jahr 2015, an dem sich Brandenburg - neben den Bundesländern Berlin, Hessen und Baden-Württemberg - beteiligt hat, hatte das Julius Kühn-Institut, das Forschungsinstitut des Bundes für Kulturpflanzen, durchgeführt. Ein eigener Haushaltstitel im MLUL zur Bekämpfung der Ambrosia ist nicht vorgesehen.
Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Vogelsänger
*Englischer Name für Ambrosia (dt. Fetzenkraut), meist wird es als Beifußblättrige Ambrosie oder als Beifußblättriges Traubenkraut übersetzt