Michael Jungclaus:
Wie jüngsten Presseberichten zu entnehmen ist, soll das seit vielen Jahren geplante Modellprojekt für solare Lärmschutzwände am südlichen Autobahnring der A 10 gescheitert sein. Mit der Erhöhung der Lärmschutzwände um zwei Meter könnte die Lärmsituation in Michendorf nach dem achtstreifigen Autobahnausbau deutlich verbessert werden. Nach einem zweiten Vergabeverfahren hatte sich ein Investor für die Realisierung des Projektes beworben, jedoch wurden nach Aussagen von Frau Ministerin Schneider beim Angebot nicht die Mindestkriterien der Ausschreibung erfüllt. Vertreter der örtlichen Initiative „Lärmschutz jetzt“ entgegneten, dass es am Willen der Landesregierung fehle, dieses einzigartige Modellprojekt zu realisieren.
Ich frage die Landesregierung:
Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung in ihrem Verantwortungsbereich, um ein Scheitern des Projektes noch zu verhindern?
Antwort der Landesregierung:
Ich bedauere es außerordentlich, dass dieses innovative Projekt am Markt nicht realisiert werden kann.
Das erste Vergabeverfahren ist daran gescheitert, dass kein Bewerber ein Angebot abgegeben hat. Trotz dieses extrem negativen Zeichens wurde das Projekt weiterverfolgt und mit dem Bund ein zweites Verfahren vereinbart. Im Vorfeld dieses zweiten Vergabeverfahrens wurden alle erdenklichen Möglichkeiten untersucht, um dem Projekt im zweiten Anlauf zum Erfolg zu verhelfen. Dazu gehörte auch der Einsatz von Landesmitteln.
Allerdings hat auch das zweite Verfahren keinen Erfolg gehabt. Der einzige Inves-tor erfüllte die Zugangsbedingungen nicht.
Ministerin Schneider