Zum Inhalt springen

Hinweis: Diese Website wird nicht mehr aktualisiert und dient als Archiv. Weitere Informationen →

Benjamin Raschke spricht zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Flächen in Brandenburg reduzieren und Böden schützen“

Sehr geehrte Gäste, Frau Prädidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen.

„Keine Daten, keine Ziele,kein Interesse“

Das war das Fazit meines Kollegen Michael Jungclaus auf die rot-rote Beantwortung unserer großen Anfrage zum Flächenverbrauch vom Juni letzten Jahres.

Und in der Tat: Vieles war unklar, viele Daten zum Flächenverbrauch fehlen. Es gab keine Ziele, und war völlig unklar, wohin es gehen soll. Und das es kein Interesse gab, zeigte sich schon an der völlig lustlosen Beantwortung der Anfrage durch die Ministerien.

Jetzt eine Vegetationsperiode rum, der Frühling steht vor der Tür und wir sehen ganz erfreut ein kleines zartes Pflänzchen. Offenbar ist die Idee doch auf fruchtbaren Boden gefallen.

Gut, der märkische Boden ist karg, und eine ganze Menge ist nicht aufgegangen:vom Flächenverbrauch durch den Verkehr ist in dem Antrag keine Rede mehr, auch kein Wort zu Siedlungsflächen, und wir sehen zwar eine Strategie, die erarbeitet werden soll, aber noch kein Ziel, auf das die Strategie ausgerichtet werden soll. Vielleicht als Idee: in unserem damals abgelehnten Antrag haben wir als Ziel den Nettonullverbrauch in Brandenburg vorgeschlagen.

Im Antrag findet sich auch kein Wort dazu, die Datenlage zu verbessern und zu erheben, wofür eigentlich in in Brandenburg wieviel Fläche verbraucht wird.

Vor allem eines ist leider nicht auf fruchtbaren Boden gefallen: dass alle finanzielle Förderungen des Landes sich „an den Kriterien der Nachhaltigkeit und der Minimierung des Flächenverbrauchs“ orientieren.

Aber, und Herr Folgart hat es ja dankenswerter Weise angedeutet: All das kann ja noch in die Strategie einfließen, die sie bis zum Sommer 2017 vorlegen wollen.

Unser Fazit: Das Vorhaben ist noch ein kleines Pflänzchen und vieles fehlt noch, aber es ist ein guter erster Schritt. Wir unterstützen Ihren Antrag und stehen mit unserer gärtnerschen Expertise zur Seite, damit das zarte Pflänzchen auch weiter wächst.

>> Zu unserer Großen Anfrage „Flächenverbrauch und Bodenschutz in Brandenburg“