- Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitmenschen in Brandenburg,
Brandenburg ist Rehaland, den Satz hört man inzwischen ziemlich oft. Und er stimmt. Es ist wohl so, dass in der öffentlichen Wahrnehmung die Rehakliniken immer im Schatten der Krankenhäuser standen. Insofern bin ich, so wie Sie, die Sie es in Ihrem Antrag ausdrücklich formulieren, froh, dass sich vor nicht allzu langer Zeit endlich das Netzwerk Reha-Land-Brandenburg gegründet hat. Unter Mitwirkung des Gesundheitsministeriums, was uns vor allem sagt, dass die Ministerin unzweifelhalt die Bedeutung, die Potenziale, die Probleme der Reha sieht. Die außerordentlich fitte Verwaltungschefin der Fachklinik Wolletzsee in der Uckermark, Christin Walsh, ist dort Sprecherin. Das Ganze ist, und nochmal sage ich, ENDLICH, der wichtige Versuch, das Thema stärker ins Bewußtsein von uns allen zu holen. Christin Walsh sagte bei der Gründung: es sind große, existenzielle Fragen, auf die wir gemeinsam eine Antwort finden müssen. Ja, genau so ist es. Zu eben diesen Fragen gehört unbedingt das Thema Finanzierung, gerade jetzt. Und natürlich ist es so, dass auch die Rehakliniken dramatisch unter den gestiegenen Kosten leiden. Und da muss was passieren, ganz klar.
Was aber zunächst mal, liebe LINKE, klar sein muss ist, wie die Finanzierung von Rehakliniken in der Bundesrepublik momentan geregelt ist. Und zwar völlig egal, ob einem das nun gefällt oder nicht. Und da ist schlicht festzustellen, dass die Finanzierung der Kliniken über die Vergütung der Leistungen durch verschiedenste Träger erfolgt. Krankenkassen, Rentenversicherung, Unfallversicherung usw. . Die Länder sind es nicht, die für die Finanzierung der Rehakliniken zuständig sind. Und eben WEIL das so ist und die Probleme und Schwierigkeiten erstens bekannt sind und zweitens sehr ernst genommen werden, hat das Land Brandenburg sich außerordentlich stark engagiert in Richtung Bund. Besagte Bemühungen haben dazu geführt, dass der Bund eine Milliarde zur Verfügung stellt. Um Kostensteigerungen ausgleichen zu können. Außerdem haben wir im Land das Brandenburg-Paket aufgelegt, wie Sie wissen. Und da haben wir etwas fixiert, was wirklich nachhaltige Veränderungen ermöglicht. Ich meine das Programm Green Care and Hospital. Insgesamt stehen 50 Millionen Euro zur Verfügung, um Krankenhäuser UND Pflegeinrichtungen UND Rehakliniken in die Lage zu versetzen, dauerhaft die Kosten für Energie zu senken und so auch einen Beitrag zu leisten im Kampf gegen den Klimawandel.
Diese Mittel werden nicht ausreichen, das ist klar. Aber es ist ein Anfang. Es wäre großartig, wenn auch aus dem Bund vergleichbare Aktivitäten kämen.