- Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauende,
Familien haben eine harte Zeit hinter sich. Eine sehr harte! Das steht außer Frage. Geschlossene Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen, Distanzlernen und Homeoffice in der Corona-Pandemie, all das stellte Familien auf eine harte Belastungsprobe.
Es ist klar, dass das nicht ohne Folgen geblieben ist.
Wie sehr Familien in der Pandemie belastet waren, macht eindrücklich die Copsy-Studie (Corona und Psyche) für Brandenburg deutlich. Sie untersucht die psychosoziale Situation von Kindern, Jugendlichen und Eltern in der Corona-Pandemie. Und kommt zu dem Schluss, dass Familien gerade jetzt eine besondere Unterstützung brauchen. Denn Familien sind ein wichtiges Rückgrat unserer Gesellschaft.
Nun kommen neue Herausforderungen auf die Familien zu: der Krieg in der Ukraine und die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise machen vielen, vor allem einkommensärmeren Haushalten, zu schaffen.
Deshalb legen wir als Koalitions-Fraktionen heute einen Antrag zur Familienförderung vor. Wir nehmen damit die Situation von Familien besonders in den Blick und stärken die Unterstützungsstrukturen im Land.
Es war ein wichtiges Signal für die Familien, dass die Landesregierung im Frühjahr 2021 wieder einen Familienbeirat ins Leben gerufen hat. Er berät die Landesregierung in allen familienpolitischen Fragen. Im März 2022 hat der Familienbeirat Handlungsempfehlungen zum Umgang mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie vorgelegt, mit kurz-, mittel- und langfristigen Zielen. Sie richten sich an unterschiedliche Akteur*innen mit dem Schwerpunkt auf der regionalen Ebene. Darin finden sich sehr viele wertvolle Ideen, Anregungen und auch kritische Hinweise. Vieles ist in unseren heutigen Antrag eingeflossen.
Besonders bewährt haben sich die Familienzentren, angedockt an die Mehrgenerationenhäuser. Das Land fördert Familienzentren mit einem eigenen Förderprogramm, das das Bundesprogramm und kommunale Angebote ergänzt. Soweit die finanziellen Spielräume das zulassen sollen sie, und das ist ein sehr wichtiges Ziel, quantitativ und qualitativ weiter ausgebaut werden.
Längst noch nicht jede größere Kommune verfügt über so einen Ort, wo Familien niedrigschwellige Bildungs- und Beratungsangebote erhalten können. Dazu gehören beispielsweise die Beratung über finanzielle Hilfen wie Kinderzuschlag, Wohngeld oder das Bildungs- und Teilhabepaket. Aber auch Programme zu Fragen der Ernährung, Sport und Bewegung oder Kindererziehung. Für die Unterstützung ukrainischer Familien erhielten die Mehrgenerationenhäuser zudem zusätzliche Mittel.
Die vom Familienministerium finanzierte Studie „Meine Familie, Corona und ich“ hat nicht nur die Belastung von Familien durch die Pandemie deutlich gemacht, sondern auch aufgezeigt, dass viele Familien die vorhandenen Unterstützungsangebote nicht kennen. Es ist also umso wichtiger, dass sie von den vorhandenen Angeboten überhaupt erfahren. Um sie besser zu erreichen, müssen die Angebote auch digital zu finden sein. Der digitale Familienpass und das im Aufbau befindliche Familienonlineportal leisten dazu einen wichtigen Beitrag.
Kinder und Jugendliche haben sich während der Pandemie beklagt, dass ihre Anliegen nicht gehört wurden. Mit der Kinder- und Jugendbeauftragten, dem Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung oder den drei geplanten großen Kinder- und Jugendkonferenzen erhalten Kinder und Jugendliche eine Stimme. Auch für die Berlin-Brandenburg-Konferenz als wichtiges Zukunftsforum für die länderübergreifende Zusammenarbeit wird es ein Beteiligungsformat für Kinder und Jugendliche geben.
Auch die Zusammenarbeit mit dem Bund wird im Antrag angesprochen. Die Erhöhung des Kindergelds und des Kinderzuschlags tragen zur finanziellen Entlastung vor allem einkommensärmerer Familien bei. Ich bin froh, dass mit dem neuen „Kita-Qualitätsgesetz“ die Fortführung des „Gute-Kita-Gesetzes“ beschlossene Sache ist und wir weiterhin Mittel vom Bund für mehr Personal in den Kitas erhalten werden. Wichtig ist auch, dass in der neuen Bundesregierung mit Nachdruck an der Einführung der Kindergrundsicherung gearbeitet wird.
Damit jedes Kind in Brandenburg gute Zukunftschancen hat!