Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitmenschen in Brandenburg,
aha, dachte ich, als ich las, worum es heute gehen soll. Kurzzeitig dachte ich: wie, sind wir denn jetzt Bundestag? Ich begann zu recherchieren. Und las unter anderem von ihrem Kollegen Ronny Schlund zum Thema: Die pandemische Lange sei sofort aufzuheben, alle Maßnahmen seien eine vermeidbare Zumutung, Seuchen gehörten nun mal zur Menschheitsgeschichte und Sorgen vor einer 2. Welle seien Unfug.
An der Stelle stutzte ich und dachte, wie, 2. Welle. Also nochmal genauer lesen und siehe da, es handelte sich um die Debatte im Bundestag vor einem Jahr.
Ich halte mal fest: Mit dem prophezeien haben Sie es nicht so. Denn es gab nicht nur eine zweite, es gab auch eine dritte Welle. Hätten die Menschen in diesem Land, bei allem Zweifel an manchen Maßnahmen, auf Sie gehört, auf ihr Geschwurbel von der Coronadiktatur, wären wir mit der Bekämpfung der Pandemie nicht ansatzweise so erfreulich weit, wie wir sind. Bekämpfung, sage ich. Denn noch sind wir nicht komplett durch.
Wer wollte konnte sehen, was sich abspielte in Pflegeeinrichtungen, in Krankenhäusern. Seuchen gehören also zur Menschheitsgeschichte? Die Suche nach Möglichkeiten sie zu bekämpfen auch. Das tun Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, auch das konnte man eindrucksvoll miterleben, das tun Ärztinnen und Ärzte, Schwestern und Pfleger seit Monaten, überall dort und anderswo sind Menschen in dieser Situation über sich hinaus gewachsen und ich bin extrem erleichtert, dass sich die Lage dort entspannt. Die kleinen und die größeren Krankenhäuser Brandenburgs haben gemeinsam gekämpft. Alles Einbildung? Vermeidbare Zumutung? Ihr Realitätsverlust ist atemberaubend. Nein, wir haben erlebt, wie wichtig gutes, motiviertes medizinisches Personal überall ist, wie sehr wir darauf achten müssen, die Versorgung überall im Land zu sichern und fit für die Zukunft zu machen. Das ist eine echte Herausforderung! Der wir uns stellen müssen und wollen.
Ach, eine Kleinigkeit wäre zu Ihrem Ansinnen einer Aussprache, die Sie ja nun auch nach gutem demokratischem Recht bekommen – was, mit Verlaub, in einer Diktatur, die Sie ja bereits mehrfach ausgerufen haben, egal ob mit oder ohne Corona vorne weg – nicht vorstellbar wäre, noch zu bemerken. Etwas aufheben wollen, in diesem Falle die epidemische Lage von nationaler Bedeutung, setzt etwas voraus. Man kann nur etwas für beendet erklären, was man zunächst als existent anerkannt hatte. Das taten sie nie, insofern KÖNNEN sie die Aufhebung von was auch immer eigentlich nicht fordern.
Was kommt als nächstes? Beim Blick in AfD-Wahlprogramme und die da nachlesbar für jeden Menschen nachlesbaren Plänen schwant mir gruseliges.
Möglich wäre danach, dass Sie demnächst mit einem Papier um die Ecke biegen in dem Sie sich aussprechen wollen zum Thema, dass der Klimawandel nicht existiere und wir aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen sollten. Steht im Programm für die Bundestagswahl.
Wenn es nach Ihnen ginge würden wir uns darüber aussprechen sollen, dass nun endlich die Grenzen dicht gemacht werden sollten, gern auch mit physischen Barrieren.
Oder wie wäre es denn mit einer Aussprache zum Thema, endlich wieder Atomstrom zu nutzen. Obwohl, damit haben Sie uns ja kürzlich erst beglückt. Was leider nicht zwingend heißt, dass wir mit der Nummer ein für alle mal durch sind.
Aussprache? Unsinn: Sie wollen hier mal wieder Aufmerksamkeit für ihre im günstigsten Falle kruden Vorstellungen von Gesellschaft. Die einfach und klar gesagt ausgrenzend, abschottend, rassistisch und rechtsextrem sind.
Das, finde ich, musste nochmal ausgesprochen werden bei dieser Aussprache.