(Nr. 88) Der Anbau von Energiepflanzen darf nach Ansicht der landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag SABINE NIELS nicht auf Kosten des Schutzes von Boden, Wasser und Biodiversität gehen. SABINE NIELS begrüßte, dass Biomasse mittlerweile ein fester Bestandteil des erneuerbaren Energiemixes ist. Allerdings habe der intensive und großflächige Anbau insbesondere von Mais mit hohem Dünger- und Pestizideinsatz gravierende Auswirkungen. Die Erreichung der Ziele der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie werden konterkariert, wenn der Maisanbau wie bisher fortgeführt wird.
Vielerorts, vor allem im Norden Brandenburgs prägen mit einem Anteil von teilweise über 50 Prozent der Gemeindefläche immer mehr monotone Maisäcker das Landschaftsbild. Eine derartige Vermaisung der Landschaft schadet auch der Akzeptanz des Energiepflanzenanbaus, sagte SABINE NIELS. Sie spreche sich für strengere Regelungen im Zuge der Novellierung des Brandenburger Naturschutzgesetzes aus. Mit der Definition der „guten fachlichen Praxis" habe das Land einen großen und effektiven Gestaltungsspielraum, der dringend genutzt werden müsse. Für die Forst- und die Fischereiwirtschaft seien entsprechende landesspezifische Regelungen bereits getroffen worden. Zum Schutz der Naturgüter sollte vor allem eine ausreichende Diversifizierung und eine obligatorische Fruchtfolge sichergestellt werden. Mit Ausnahme von Leguminosen (Hülsenfrüchten), die die Bodenfruchtbarkeit fördern, sollte keine Frucht auf mehr auf 50 Prozent (derzeit 70 Prozent) der Fläche angebaut werden.
Brandenburg müsse sich außerdem im Vermittlungsausschuss dafür einsetzen, dass nach der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) Klee- und Luzernegras endlich generell in die Einsatzstoffvergütungsklasse II eingeordnet werden, so dass Landwirte auch mit umweltfreundlicheren Substraten von der Förderung profitieren können. Zudem müsse der Einsatz von Wildpflanzen und Landschaftspflegematerial bei der Biogasproduktion besser gefördert werden.
SABINE NIELS kündigte an, dass die bündnisgrüne Fraktion noch in diesem Jahr dem Landesparlament einen entsprechen Vorschlag zur Regulierung vorlegt. „Die Politik ist in der Pflicht, Fehlentwicklungen frühzeitig entgegenzuwirken. Nur so kann eine Überforderung der Bauernschaft vermieden werden. Das Kind darf gar nicht erst in den Brunnen fallen", sagte die bündnisgrüne Agrarexpertin.
Am 5. Juni diskutierte SABINE NIELS das Thema Biomassenutzung bereits mit Experten des Brandenburger Umweltministeriums, der Bauernschaft, Umweltverbänden und der Biogasbranche. In einem Punkt waren sich alle Teilnehmer einig: Ein "Weiter so" dürfe es nicht geben. Die Diskussion um das „Wie" beim Ausbau der erneuerbaren Energien habe gerade erst begonnen, resümierte SABINE NIELS.
Weitere Informationen zur Veranstaltung sind in Kürze auf der Homepage der Fraktion zu finden.