(Nr. 3) Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung nach Bekanntwerden des Ausmaßes der Verockerung der Spree durch eine Studie der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbauverwaltung (LMBV) aufgefordert, nun zügig zu handeln. Es müsse sichergestellt werden, dass die durch alte Tagebaue bedingte Eisenhydroxidbelastung der Spree baldmöglichst deutlich reduziert und die Wasserqualität wieder hergestellt wird, sagte die Abgeordnete SABINE NIELS. Am Dienstag hatte das LMBV in Spremberg eine Studie zur Eisenverockerung der Spree vorgestellt, die das Ausmaß des Problems eindeutig veranschaulicht hat. Demnach habe die Belastung der Spree mit Eisenhydroxid in den vergangenen Jahren massiv zugenommen. Der Höhepunkt der Belastung ist nach Prognosen der LMBV noch nicht erreicht. Dies werde erst in zwei bis vier Jahren der Fall sein. Der NABU stellt seit Jahren einen Artenrückgang in und an der Spree zwischen Neustadt und der Talsperre Spremberg fest.
„Die Studie verdeutlicht beispielhaft mit welchen gravierenden Schäden für Landschaft, Natur und Klima die Braunkohleverstromung verbunden ist. Maßnahmen gegen die Verockerung der Spree dürfen nun nicht weiter verschleppt werden", sagte SABINE NIELS. „Die zunehmende Eisenverockerung der Spree wurde von der Landesregierung zu lange ignoriert." Das Problem sei schon seit den 1990er Jahren bekannt. Es seien Arbeitsgruppen in den Ministerien dazu eingerichtet , aber keine konkreten Schritte gegen die Verockerung unternommen worden. „Nun muss zügig und mit Sachverstand gehandelt werden." Notwendig sei die Erarbeitung eines Maßnahmenplans und eines Finanzkonzeptes. Zudem müsse die Zusammenarbeit mit Sachsen intensiviert werden. „Das Vorgehen darf nicht in den Mühlen der Bürokratie hängen bleiben", sagte SABINE NIELS.