(Nr. 136) Zu den von Greenpeace und dem BUND festgestellten massiven Grenzwertüberschreitungen von Eiseneinträgen aus dem aktiven Braunkohletagebau Welzow-Süd in die umgebenden Fließgewässer äußern sich der Fraktionsvorsitzende und die bergbaupolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag AXEL VOGEL und SABINE NIELS wie folgt:
AXEL VOGEL sagte: „Die vom BUND vorgelegten Messwerte und Fotos sprechen eine deutliche Sprache: Die festgestellten Eiseneinträge an den Einleit- beziehungsweise Überwachungsstellen liegen teilweise um ein Vielfaches über den zugelassenen Werten.“ Sie stünden im offenkundigen Widerspruch zu der wasserrechtlichen Erlaubnis, die der Energiekonzern Vattenfall zur Einleitung von Sümpfungswasser braucht. „Wir begrüßen die Anzeige der Umweltverbände gegen Vattenfall.“ Geklärt werden müsse dabei auch, ob Vattenfall und die zuständigen Behörden ihre Kontrollpflichten vernachlässigt haben. „Ich fordere das Umweltministerium auf, zu dem Sachverhalt unverzüglich Stellung zu nehmen und notwendige Gegenmaßnahmen einzuleiten, um die Eisenbelastung der betroffenen Gewässer zu mindern.“
„Diese Fakten sprechen dafür, dass Vattenfall stark eisenhaltiges Sümpfungswasser in ökologisch sensible Fließgewässer einleitet und so die Schädigung von Flora und Fauna in Kauf nimmt“, sagte AXEL VOGEL. Die Messwerte des BUND verdeutlichten, dass für die Verockerung der Spree nicht nur alte, sondern auch aktive Tagebaue verantwortlich sind. „Das heißt, die Verockerung der Spree und weiterer Fließgewässer ist nicht nur als Altlast, sondern auch als Umweltschaden des laufenden Braunkohleabbaus einzuordnen.“ Diese Erklärung hatte der Stromkonzern Vattenfall bislang bestritten.
SABINE NIELS kritisierte, dass der Verockerung von Gewässern durch den Brandenburger Braunkohletagebau unzureichend entgegengewirkt werde: „Es ist ein Unding, dass eine Kalkung der Braunkohlekippe, die im Kohleland Nordrhein-Westfalen Standard ist, in Brandenburg abgelehnt wird. Mit einer Neutralisierung des Eisenockers an der Quelle könnte der Eintrag in die Fließgewässer reduziert werden“, sagte sie.
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war bereits im Frühjahr durch eine Probenentnahme am Petershainer Fließ dem Verdacht der Gewässer-Verockerung durch den Tagebau Welzow-Süd nachgegangen. Der in der Probe gemessene Eisenwert lag um das fast Zehnfache über dem zulässigen Wert. Im Rahmen einer Kleinen Anfrage von der Abgeordneten SABINE NIELS, in der um Stellungnahme zu dem Messergebnis gebeten wurde, behauptete die Landesregierung noch im Mai diesen Jahres, der Messwert sei „nicht plausibel“, weitere Maßnahmen wurden nicht für erforderlich gehalten. Der BUND belege mit seinen neuerlichen Messungen nun, dass die Landesregierung mit dieser Antwort falsch liege, sagte SABINE NIELS.
Aufgrund der Erfahrungen der bündnisgrünen Landtagsfraktion mit der Kleinen Anfrage sei die jüngste Entgegnung von Vattenfall, selbst veranlasste Messungen des Konzerns hätten keine Überschreitungen ergeben, in Zweifel zu ziehen. So hätten die Recherchen des BUND ergeben, dass die Messstellen, die in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion genannt worden waren, teilweise bis zu einem Kilometer von den tatsächlichen Einleitstellen für das Grubenwasser entfernt liegen. Außerdem seien in der Antwort auf die Kleine Anfrage jährliche Mittelwerte gebildet worden. Wasserrechtlich seien aber die absoluten Werte bindend.
Mehr Informationen, druckfähige Bilder und die Kleine Anfrage zur Verockerung aus dem aktiven Tagebau Welzow Süd.