(Nr. 94) Die wirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion HEIDE SCHINOWSKY begrüßt, dass sich der Kirchentag (4.7.) der evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) intensiv mit der Zukunft der Lausitz nach der Braunkohle befasst. „Alle Akteure an einen Tisch zu bringen, ist ein wichtiger Schritt, um den Strukturwandel zu gestalten. Jetzt liegt eine große Verantwortung bei der Politik, die richtigen Rahmenbedingungen zu erarbeiten. Bis zum endgültigen Abschied von der Braunkohle gibt es ein kleiner werdendes Zeitfenster, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Diese Arbeit muss jetzt begonnen werden“, sagte SCHINOWSKY.
Von der Landesregierung fordert die Wirtschaftspolitikerin, endlich die Realitäten anzuerkennen und das mittelfristige Auslaufen der Braunkohleverstromung aktiv zu gestalten, anstatt auf neue Tagebaue zu setzen. Die Bündnisgrünen brachten zur Finanzierung der erforderlichen Maßnahmen bereits im Frühjahr den Vorschlag eines vom Bund und dem Land gestützten „Lausitzfond“ in die Debatte ein.
Terminhinweis:
„Ideen für die Braunkohleregion“
4. Juli, 13:00-14:00 Uhr, Turnhalle, Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 8, Cottbus
Diskussion mit:
- Heide Schinowsky, MdL
- Bischof Dr. Markus Dröge
- Minister Albrecht Gerber
- Prof. Dr. Christian von Hirschhausen
- Vattenfall-Gesamtbetriebsrat Rüdiger Siebers
- Moderation: Dr. Claudia Nothelle, Programmdirektorin des rbb