(Nr. 9) Am kommenden Montag soll ein Treffen zwischen der Präsidentin des Bundesamtes für Naturschutz und Umweltminister Vogelsänger zur Internationalen Naturausstellung Lieberoser Heide (INA) stattfinden. Im Fokus steht die Finanzierung des Projektes. Der Bund hat bereits 4,7 Millionen Euro für die Umsetzung in Aussicht gestellt und erwartet eine finanzielle Beteiligung des Landes. Bisher fehlt es jedoch an einer verbindlichen Zusage durch das Brandenburger Umweltministerium.
Dazu sagt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BENJAMIN RASCHKE:
„Bisher hat sich Umweltminister Vogelsänger um eine Mitfinanzierung gedrückt. Es reicht nicht, auf anderweitige Fördermöglichkeiten und den Bau eines Radweges zu verweisen. Das wird der Dimension und Bedeutung dieses Projektes und dem hohen Engagement der örtlichen Bevölkerung in keinster Weise gerecht. Es wäre ein Jammer, wenn die Bundesmittel wegen der Blockade des Umweltministers nicht fließen würden und das Projekt scheitert“, so RASCHKE.
Auch die Landtagsfraktionen von SPD und Linke hatten bei der Beratung des Landeshaushaltes 2016 einen Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, der die notwendige Kofinanzierung für die Internationale Naturausstellung Lieberoser Heide in Höhe von 840.000 Euro verteilt auf vier Jahre vorgesehen hatte.
„Wir werden bei der anstehenden Beratung des Nachtragshaushaltes für das Jahr 2016 deshalb nochmals einen Antrag stellen und eine Sondersitzung des Umweltausschusses beantragen, um SPD und Linke hoffentlich umzustimmen“, so Raschke.
Erst kürzlich wurde am 1. Tag der Lieberoser Heide deutlich, welche Naturschätze dieses Gebiet beherbergt. Auf engstem Raum sind eine Vielzahl an seltenen Arten und Biotopen zu finden. Mit einer Größe von 27.000 Hektar gehört der ehemalige Truppenübungsplatz außerdem zu einem der wenigen großen unzerschnittenen Gebieten in Mitteleuropa.
Kleine Anfragen der Fraktion: