Die Bewältigung der derzeitigen Krisen treffen besonders Familien mit kleinen und mittleren Einkommen. Deshalb haben die Koalitionsfraktionen gezielte und spürbare Entlastungen für Familien beschlossen.
Daniel Keller (SPD-Fraktion) zum Brandenburg-Paket mit dem Schwerpunkt Familienentlastungen: „Mit dem Brandenburg-Paket werden wir die Brandenburger Familien massiv entlasten. Wir werden weitere Eltern, insbesondere mit kleinen und mittlerem Einkommen, von den Beiträgen für ihre Kinder befreien. Wir lassen die Brandenburger Familien nicht allein. Ab 1. Januar 2023 werden die Familien von fast 100.000 Kindern keine Beiträge mehr für Krippe, Kita und Hort zahlen. Weitere rund 50.000 Familien mit Haushaltsnettoeinkommen zwischen 35.000 und 55.000 Euro zahlen ab Januar 2023 weniger als bisher. Das ist ein riesiges Entlastungs- und Unterstützungspaket für Brandenburger Familien. Wir stehen für Zusammenhalt und werden die Menschen in der Krise begleiten.“
Jan Redmann (CDU-Fraktion): "Arbeit muss sich lohnen. Das ist das Anliegen der CDU. Die Kita-Beiträge sind für Familien mit arbeitenden Eltern ein wesentlicher Kostenfaktor, der den Unterschied machen kann, dass Arbeit sich eben nicht mehr lohnt. Aus diesem Grund haben wir für eine effektive Entlastung der Familien gesorgt. Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, dass diese Entlastung bereits zum 1.Januar 2023 greift und dann mehr Geld in der Tasche der Familien mit kleinen und mittleren Einkommen bleibt."
Petra Budke (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Kita darf kein Luxus sein. Ich freue mich, dass wir Familien mit geringem und mittlerem Einkommen gezielt entlasten. Dies ist eine gute Nachricht für Familien, die unter Inflation und steigenden Energiepreisen ächzen. Durch die Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden über die pauschale Erstattung der entfallenden Beiträge sehe ich auch gute Chancen, dass die Kommunen für die Verhandlung über die ausstehende umfassende Kitagesetznovelle wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.“
Hintergrund
- etwa 190.000 Kinder in Brandenburg besuchen Kita und Hort. Davon sind etwa 28.000 Kinder bereits beitragsfrei (letztes Kita-Jahr).
- Weitere 30.000 Kinder sind bereits über die Unzumutbarkeitsregelung beitragsfrei gestellt (Haushaltsnettoeinkommen bis 20.000 Euro).
- Ab 1. Januar 2023 werden durch das Brandenburg-Paket abermals zusätzlich etwa 40.000 weitere Kinder beitragsfrei sein, deren Familiennettoeinkommen nicht mehr als 35.000 Euro beträgt.
- Für weitere etwa 53.000 Kinder, deren Familien zwischen 35.000 und 55.000 Euro Nettohaushaltseinkommen zur Verfügung haben, wird der Beitrag sinken. Sie zahlen dann weniger als bisher.
In Summe werden damit ab Januar 2023 knapp 100.000 Kinder beitragsfrei und mehr als 50.000 Kinder mit gesenkten Beitrag in frühkindlichen Bildungseinrichtungen betreut.