Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat auf einer außerordentlichen Betriebsversammlung von Arcelor Mittal in Bremen eine Zusage zur staatlichen Förderung des klimaneutralen Umbaus auch für das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt gegeben.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Brandenburg, Heiner Klemp:
„Die Förderzusage ist ein weiterer Baustein zum zukunftsorientierten Umbau der Brandenburger Wirtschaft. Damit werden die Weichen gestellt, Stahl zukünftig in Brandenburg klimaneutral herzustellen und damit Produktion und Arbeitsplätze langfristig zu sichern. Ich erwarte nun von Arcelor Mittal, die Transformation zügig umzusetzen. Der Umbau der Stahlindustrie reiht sich ein in die Gesamtstrategie, die Wirtschaft auf Klimaschutz und Zukunftsfähigkeit auszurichten. Die PCK-Raffinerie in Schwedt/Oder wird gesichert und beim Umbau zu einer nachhaltigen Industrie unterstützt. Die Kraftwerksstrategie ermöglicht und fördert neue Investitionen in der Lausitz. Und nicht zuletzt arbeitet die Bundesnetzagentur derzeit daran, durch neue Regeln für Netznutzungsentgelte Verbraucher*innen und Unternehmen von Stromkosten zu entlasten.
Trotz vieler Herausforderungen freue ich mich, dass Brandenburg aufgrund der bereits heute guten Verfügbarkeit erneuerbarer Energien besonders vom klimaneutralen Umbau profitiert. Das bestätigen die guten Wirtschaftsdaten der Region.“