Als wir am 25. September 2019 im Brandenburger Landtag zur konstituierenden Sitzung zusammenkamen, ahnte es noch kein Mensch. Auch nicht, als knapp zwei Monate später die neue Regierung vereidigt wurde. Doch dann breitete sich das SARS-CoV-2-Virus rasant aus. Am 2. März 2020 schließlich erreichte die globale Pandemie mit dem ersten bestätigten Fall Brandenburg.
Seitdem beherrscht vor allem ein Thema die Öffentlichkeit – und den Alltag von uns allen: Familien, die sich plötzlich im Homeschooling mit den Kindern wiederfanden; Musiker*innen, die über Monate nicht auftreten konnten; Gastronom*innen, die ihre Restaurants schließen mussten, Studienanfänger*innen, die durch die Online-Lehre fast keinen physischen Kontakt zu ihren Kommiliton*innen hatten und ihre Nebenjobs verloren; Selbständige, die ihre Betriebe nicht mehr öffnen konnten; Menschen in Altenheimen, die über Wochen keinen Besuch mehr empfangen durften; Pflegekräfte, die in den Krankenhäusern an ihre Grenzen stoßen
Die ergriffenen Maßnahmen zielten stets darauf ab, die Gesundheit der Bürger*innen zu schützen und die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Zugleich mussten wir all die unterschiedlichen Herausforderungen der Pandemie im Blick behalten und Lösungen finden, das gesellschaftliche Leben möglichst am Laufen halten, die verschiedenen Zumutungen für jede*n abfedern. Glücklicherweise haben wir mit der Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher eine Krisenmanagerin, die all dies stets im Blick behielt. Nahezu unbemerkt blieb dabei der Einsatz gegen die gleichzeitig auftretenden Tierseuchen: die Vogelgrippe und die Afrikanische Schweinepest.
Zur Bewältigung der Corona-Krise hat der Landtag im Jahr 2020 und 2021 Kreditermächtigungen über fast 5 Milliarden Euro beschlossen. Auch wenn das Rekordsummen waren: Die Schulden sind und waren unumgänglich. Das Geld ist notwendig, z. B. als Ausgleich für pandemiebedingte Verluste bei den Verkehrsbetrieben, im Einzelhandel, der Gastronomie und Hotellerie, aber auch für die Anschaffung von Tests und Impfstoff, das Betreiben der Impfzentren, die Unterstützung für Krankenhäuser oder Kultureinrichtungen. So konnten etwa durch die Corona-Kulturhilfe oder Künstler*innenstipendien auch kleine Kulturanbieter und die freie Szene die Krise bis heute besser bewältigen.
Für Kinder und Jugendliche gab es gerade zu Beginn der Pandemie besonders schmerzhafte Einschränkungen: Monatelange Kita- und Schulschließungen, Distanz- und Wechselunterricht sowie geschlossene Freizeit- und Jugendeinrichtungen bedeuteten auch Rückschläge für die Chancengleichheit. Deshalb drängten wir seit Beginn der Pandemie darauf, Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt zu rücken und Schulschließungen nur als allerletztes Mittel in Betracht zu ziehen. Um digitales Lernen für alle zu ermöglichen, wurden zusätzliche Tablets angeschafft, der „DigitalPakt Schule“ beschleunig und die Schul-Cloud in kürzester Zeit ausgebaut. Über das Programm „Aufholen nach Corona“ konnten viele zusätzliche Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter*innen eingestellt und Ferien- und Förderangebote wie z. B. Sport- und Schwimmkurse, angeboten werden. Auch die Hochschulen wurden bei der Umstellung auf digitale Lehre unterstützt. Für Studierende gab es eine Verlängerung der Regelstudienzeit und der BAföG-Bezugsdauer.
Die Entwicklung der Pandemie hat uns im Landtag, in der Regierung und in den Kommunen immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt, zum Umdenken aufgefordert und Hoffnungen zunichtegemacht, doch irgendwie schnell durch die Krise zu kommen. Als wir uns etwa mit dem Erfolg der Impfkampagne nah am Ende des Tunnels wähnten, traten neue Virusvarianten auf und es blieb eine zu große Impflücke. Bei aller Dynamik: Im Mittelpunkt stand für uns immer die wohlüberlegte Abwägung von Freiheitsrechten und der Schutz aller Brandenburger* innen – damit wir gemeinsam bestmöglich durch diese Krise kommen.