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Natur- und Umweltschutz: Lebensräume erhalten!

Gift auf dem Feld, tierarme Welt? Nicht mit uns! Wir machen uns stark gegen den Einsatz von Ackergiften wie Glyphosat. „Denn deren massenweiser Einsatz hat verheerende Folgen, unter anderem einen deutlichen Rückgang der Artenvielfalt“, sagt unser umweltpolitischer Sprecher Benjamin Raschke. Besonders betroffen: Feldvögel – ihre Zahl ist in den vergangenen zwanzig Jahren um ein Drittel gesunken –, Wildbienen, aber auch Amphibien wie der Laubfrosch. 2016 testeten unsere sechs Landtagsabgeordneten ihren Urin auf Rückstände des Pflanzengiftes, das laut Weltgesundheitsorganisation WHO „wahrscheinlich krebserregend“ ist – alle positiv. Glyphosat ist auch in vielen Gewässern zu finden. Gewässerrandstreifen als wichtigste Schutzmaßnahme konnten wir allerdings nicht durchsetzen; der Widerstand der im „Forum Natur“ organisierten LandnutzerInnen war zu stark.

Wir wollen den Anteil der ökologischen Landwirtschaft erhöhen, denn sie kommt ohne Ackerchemie aus. Darüber hinaus haben wir mehr Geld für den Vertragsnaturschutz und die Förderung von Brachen, Blühstreifen und vielfältigen Fruchtfolgen gefordert, da diese den bedrohten Arten Zuflucht bieten. Das Umweltministerium hat nun immerhin angekündigt, künftig Blühstreifen fördern zu wollen. Auch für mehr Personal für den Naturschutz haben wir uns eingesetzt. Bei den Großschutzgebieten konnten wir einen Teilerfolg erringen, mehr Personal für die EU-Naturschutzregeln (FFH-Richtlinie) gibt's aber nicht.

„Klare Spree“ statt „Braune Spree“

Eisenocker und Sulfat aus dem Braunkohle - tagebau werden vom Grundwasser in die Spree und ihre Nebengewässer gespült. Schon 2015 hat der Brandenburger Landtag beschlossen, einen strategischen Gesamtplan für den Umgang mit der „Braunen Spree“ zu entwickeln. Der wird allerdings nicht mehr in dieser Wahlperiode fertig werden. Vorausgegangen war ein gemeinsamer Antrag von uns und CDU.

Auch an anderer Stelle haben wir uns gegen die aus dem Braunkohletagebau resultierenden Umweltschäden engagiert: Die Entsorgung von Eisenhydroxidschlämmen in den Altdöberner See konnte abgewendet werden, weil wir uns gemeinsam mit der CDU dagegengestemmt haben. Jetzt kämpfen wir dafür, dass der Meuroer See nicht geopfert werden muss, sondern eine oberirdische Deponie geprüft wird.

Auf unser beständiges Bohren hin ist es endlich amtlich, dass die Tagebaue Mitverursacher der massiven Wasserverluste in den umliegenden Seen sind. Inzwischen hat die Landesregierung dem Tagebaubetreiber LEAG Maßnahmen zur Stützung der Seen rund um Jänschwalde verordnet.

Was sonst noch geschah

Wir haben dafür gestritten, dass die Internationale Naturausstellung INA in der Lieberoser Heide entstehen kann – und freuen uns, dass ein rot-roter Entschließungsantrag viele Aspekte unseres Antrags aufgreift. Gleiches gilt für unseren Antrag zur Umsetzung der Landesnachhaltigkeitsstrategie. Die traditionsreiche Obstbauversuchsanstalt Müncheberg, in der zu Forschungszwecken seit fast 90 Jahren Obstsorten angebaut werden und deren Fortbestand zwischenzeitlich gefährdet war, bleibt – auch durch unser Zutun – erhalten. Darüber hinaus haben wir wiederholt den Anbau von Spargel unter Folie kritisiert, besonders in Natura-2000-Naturschutzgebieten. Durch die Abdeckung mit Folie wird Vögeln der Zugang zu ihrem Lebensraum verwehrt, Nahrungsgrundlage und Brutgebiete gehen verloren. Inzwischen wurde bekannt, dass deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren der EU droht.