Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Landesregierung aufgefordert, das bestehende öffentliche Nahverkehrsangebot durch ein Netz von landesbedeutsamen Buslinien zu ergänzen, um es leistungsfähiger und attraktiver zu machen. Die rechtlichen Möglichkeiten des ÖPNV-Gesetzes müssten ausgeschöpft und Landesmittel für ein solches Busnetz bereitgestellt werden, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MICHAEL JUNGCLAUS anlässlich der Vorstellung des von seiner Fraktion beauftragten Gutachtens „Landesbedeutsame Buslinien“ (pdf-Datei).
„Der öffentliche Nahverkehr in Brandenburg ist geprägt durch auf Berlin ausgerichtete radiale Schienenachsen und ein meist auf die Landkreise beschränktes Busangebot. Wichtige Querverbindungen fehlen. Wenn Busse fahren, dann häufig nur an Werktagen, um den Schülerverkehr zu bedienen. Dieses öffentliche Nahverkehrsangebot ist völlig unzureichend. In vielen ländlichen Regionen Brandenburgs ist man ohne Auto leider immer noch abgehängt. Ein Netz landesbedeutsamer Buslinien, deren Taktung auf den Bahnverkehr abgestimmt ist, würde zu einem Qualitätssprung führen.“ JUNGCLAUS verwies darauf, dass solche landesbedeutsamen Buslinien in Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen-Anhalt bereits estehen und in Baden-Württemberg und Thüringen derzeit eingerichtet werden.
Die Beratungsfirma ETC Transport Consultants sieht in ihrer für die Fraktion erstellten Studie „Landesbedeutsame Buslinien“ „erheblichen Handlungsbedarf für hochwertige öffentliche Verkehrsanbindungen im ländlichen Raum auch abseits der Schiene“. Ihre Untersuchung zeigt, dass „der Verbesserungsansatz in einer besseren Verzahnung der Bahn- und Busangebote und einem auf den Hauptrelationen ausgeweiteten und systematisierten Busangebot besteht.“ Sie verweist darauf, dass in mehreren Landkreisen bereits sogenannte PlusBus-Linien eingeführt worden sind. Die PlusBusse verkehren bislang aber hauptsächlich innerhalb der Landkreise. Zudem stellt das Land kein zusätzliches Geld für diese Linien zur Verfügung.
ETC Transport Consultants hat für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neben der grundsätzlichen Untersuchung exemplarisch die Vorteile von vier landesbedeutsamen Buslinien herausgearbeitet. Dies sind: Brandenburg – Bad Belzig – Jüterbog; Oranienburg – Wandlitz – Bernau; Cottbus – Spremberg – Hoyerswerda und Neuruppin – Rheinsberg – Fürstenberg/Neustrelitz.
Bei der Auswahl landesbedeutsamer Buslinien hat das Beratungsinstitut folgende Auswahlkriterien zugrunde gelegt: Die Korridore der Buslinien sollen Kreisgrenzen (und ggf. Ländergrenzen) überschreiten, Mittelzentren oder Grundzentren mit besonderer Bedeutung bzw. touristische Ziele anbinden und Verknüpfungen mit dem Schienenverkehr herstellen.
„Landesbedeutsame Buslinien sollten das bestehende Verkehrsangebot ergänzen. Wir brauchen sie als Partner der Bahn, um den ÖPNV attraktiver zu machen“, sagte MICHAEL JUNGCLAUS. Er forderte die Landesregierung auf, sich die Schlussfolgerungen der Studie zu eigen zu machen und ein Zielnetz für landesbedeutsame Buslinien zu entwickeln. „Das Land muss hier den Hut aufhaben. Umgesetzt werden kann das Konzept vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg.“
Finanziert werden sollten die zusätzlichen Buslinien aus Landesmitteln. „Die von uns vorgeschlagene Ergänzung des ÖPNV-Angebots darf nicht zulasten bestehender Verbindungen gehen.“ Daraus folge, dass das Land nicht die knappen, für die Bestellung des Nahverkehrs vorgesehenen, Bundesmittel (Regionalisierungsmittel) dafür verwendet, sondern zusätzliche Landesmittel zur Verfügung stellt.
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>> Gutachten Landesbedeutsame Buslinien für Brandenburg (pdf-Datei)
>> Präsentation Gutachten Landesbedeutsame Buslinien für Brandenburg (pdf-Datei)