Kleine Anfrage „Durchführung der REGIONALE“ herunterladen (PDF, 127 KB)
Die Regierungskoalition hat mit dem Koalitionsvertrag die Erarbeitung und Umsetzung einer von Entwicklungskorridoren ausgehenden ressortübergreifenden, den Gesamtraum abdeckenden Regionalentwicklungsstrategie (RES) vereinbart. Dabei sollen bestehende Entwicklungskonzepte und Fördermöglichkeiten regional besser integriert werden und von allen Akteurinnen und Akteuren der Region mitbestimmt und mitentwickelt werden. Der dafür erforderliche Prozess soll in einem öffentlichkeitswirksamen Format organisiert werden.
Wir fragen die Landesregierung:
Zeitschiene REGIONALE:
1. Wann fanden bzw. finden die fünf Regionalkonferenzen in den fünf Planungsregionen statt?
Entwicklung und Umsetzung von Schlüsselvorhaben:
2. Bei den bereits stattgefundenen Regionalkonferenzen wurden Schlüsselvorhaben vorgestellt. Wer hat entschieden, dass diese Schlüsselvorhaben im Rahmen der Regionalkonferenzen vorgestellt werden?
3. Wer entscheidet, welche Schlüsselvorhaben in den fünf Planungsregionen des Landes letztendlich als Teil der Regionalentwicklungsstrategie umgesetzt werden?