Kleine Anfrage „Pläne der Staatskanzlei zu CCS“ und Antwort der Landesregierung herunterladen (PDF, 126 KB)
Aus der Vorbemerkung des Fragestellers: Der Zement-Hersteller Cemex will seine Produktion umstellen, um möglichst viel CO2 einzusparen. Bis 2030 will das Unternehmen nach eigenen Angaben CO2-neutral Zement herstellen. Für Cemex in Rüdersdorf (Märkisch-Oderland) soll eine Task Force eingerichtet werden, verkündete Ministerpräsident Dietmar Woidke (vgl. rbb vom 01.08.2024, 15.05 Uhr, https://www.rbb24.de/wirtschaf...). Dabei soll auch CCS eingesetzt werden. Ein möglicher Speicherort für das Klimagas CO2 soll, nach den Ankündigungen des Ministerpräsidenten, Polen sein. Noch im Jahr 2023 meinte der Ministerpräsident, Abfälle zu exportieren könne nicht der Weg für Brandenburg sein (vgl. rbb vom 12.03.2023, 08.12 Uhr, https://www.rbb24.de/politik/b...). Im Gegensatz zu den Ankündigungen von Ministerpräsident Dietmar Woidke ist im Klimaplan des Landes Brandenburg vorgesehen, den Umgang mit unvermeidbaren CO2-Emissionen ergebnisoffen zu diskutieren. Auch sollten erst einmal die Bedarfe von CCS und CCU ermittelt werden.