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Kleine Anfrage: Revierkonzept der LEAG

Kleine Anfrage „Revierkonzept der LEAG“ herunterladen (PDF, 114 KB)

In ihrem Revierkonzept 2021 erklärt die LEAG, dass aufgrund des Kohleausstiegsgesetzesrund 340 Mio Tonnen Braunkohle im Lausitzer Revier nicht mehr gefördert werden sollen. Diese Mindermengen verteilen sich laut LEAG auf den Tagebau Welzow-Süd mit einem Vorrat von 204 Mio Tonnen und den Tagebau Reichwalde mit 70 Mio Tonnen, was in Summe einen Minderbedarf von 274 Mio Tonnen ergibt. Damit ergibt sich eine Differenz von 66 Mio Tonnen Braunkohle, die nicht mehr für den Abbau vorgesehen sind. Es wird aber nicht angegeben, in welchen Tagebauen diese Kohle liegen bleiben soll.

Gegenwärtig wird im Rahmen der Braunkohlenplanung am Zielabweichungsverfahren für den Tagebau Jänschwalde und an der Änderung des Braunkohlenplans für Welzow-Südgearbeitet. Damit verbunden ist die Sanierung der Flächen und des Wasserhaushaltes. Es ist von großer Bedeutung, welche Flächen tatsächlich ausgekohlt werden und saniert werden müssen und welche Defizite im Grundwasser durch die Grubenwasserhebung entstehen. Außerdem hat die Lage künftiger Tagebaurestseen und Abraumkippen Auswirkungenauf die Qualität des aufsteigenden Grundwassers, die eine entsprechende Nachsorge erfordert.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wo sollen der Landesregierung zufolge die rund 66 Mio Tonnen Kohle im Boden bleiben?

2. Wie erfolgt die Abstimmung mit den für die Braunkohlenplanung verantwortlichen Stellen auf sächsischer Seite?

3. Hat man sich hinsichtlich der widersprüchlichen Aussagen zu den Minderbedarfen derKohleförderung und der Verortung der nicht mehr abzubauenden Kohlevorkommen mitden sächsischen Kollegen verständigt und zu welchem Ergebnis ist man gekommen?

4. Welche Konsequenzen hätte eine nachträgliche Änderung des Revierkonzeptes fürdie Braunkohlenplanung in Brandenburg?