Benjamin Raschke:
Das Bundeskabinett hat am 12. Mai 2016 die Novelle der Oberflächengewässerverordnung verabschiedet. Diese enthält zum ersten Mal Orientierungswerte für Sulfat in Flüssen und Bächen in Deutschland. In der neuen Oberflächengewässerverordnung wird ein guter ökologischer Zustand für sand- und lehmgeprägte Tieflandflüsse des Gewässertyps 15, wie die Spree, mit einem Jahresmittelwert von 200 mg/l Sulfat beschrieben. Der sehr gute ökologische Zustand der Spree wird mit Werten von ≤ 25 mg/l in 90 Prozent der Proben im Jahr dargestellt. Die Europäische Union hat die Erreichung eines guten ökologischen Zustandes für alle Gewässer bis zum Jahr 2021 festgelegt. Ausnahmsweise ist eine Verlängerung bis 2027 möglich. Entscheidend für die Zielerreichung des guten ökologischen Zustands eines Gewässers sind die biologischen Qualitätskomponenten, also die Gewässerpflanzen und -tiere. Ich frage die Landesregierung: Welche Auswirkungen erwartet sie von der Einführung eines Orientierungswertes für Sulfat in der Oberflächengewässerverordnung des Landes Brandenburg?
Antwort der Landesregierung
Der ökologische Zustand der Gewässer wird maßgeblich vom Zustand der biologischen Qualitätskomponenten bestimmt, darüber hinaus auch von der Einhaltung der Umweltqualitätsnormen für flussgebietsspezifische Schadstoffe. Die Umweltqualitätsnormen sind für die Einstufung des ökologischen Zustands und im Rahmen von Bewirtschaftungsentscheidungen, insbesondere bei der Erteilung von Erlaubnissen für Gewässerbenutzungen, zu berücksichtigen.
Ergänzend führt die Oberflächengewässerverordnung Orientierungswerte auf, so auch für Sulfat. Orientierungswerte sind als weitere physikalisch-chemische Qualitätskomponenten unterstützendheranzuziehen. Ihre Nichteinhaltung führt jedoch nicht zwingend zu einem schlechteren ökologischen Zustand, da für dessen Bewertung zum Teil andere Faktoren maßgeblich sind.
Die Orientierungswerte haben keine direkte Auswirkung auf Genehmigungsverfahren. Sie definieren aber einen Ermessensspielraum. Insofern lassen sich aus der Einführung der Orientierungswerte für Sulfat keine unmittelbaren Folgen für die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie ableiten.
Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Vogelsänger