(Nr. 152) Verbraucherschutzminister Helmuth Markov lässt derzeit prüfen, welche brandenburgischen Daten zum Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung in welcher Form veröffentlicht werden können. Dies antwortete das Ministerium auf eine Mündliche Anfrage des landwirtschaftspolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BENJAMIN RASCHKE (siehe Anlage). Hierzu äußert sich der Abgeordnete wie folgt:
„Verbraucherschutzminister Markov muss sich im Sinne der Verbraucherinnen und Verbraucher für eine größtmögliche Transparenz beim Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung einsetzen und sich hier auch gegen den Widerstand des Landwirtschaftsministers durchsetzen. Erst kürzlich haben Daten des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gezeigt, dass Brandenburg eine besorgniserregende Steigerung bei den hier an Tierärzte abgegebenen Antibiotikamengen zu verzeichnen hat. Der massive Antibiotikaeinsatz in der Tiermedizin befördert die Bildung resistenter Bakterienstämme und gefährdet damit auch die menschliche Gesundheit.“
Im Postleitzahlenbereich 16 – Uckermark, Barnim, Prignitz –, der weitgehend deckungsgleich mit Nordbrandenburg ist, lag die Zunahme laut Bundesamt zwischen 2011 und 2014 im zweistelligen Bereich. Absolut nahm die Antibiotikavergabe hier um rund 15 auf rund 30 Tonnen zu. Der Bundestrend bei der Antibiotikavergabe in der Nutztierhaltung ist dagegen rückläufig.
Das Ministerium antwortete auf die Mündliche Anfrage, dass aktuell geprüft werde, inwieweit die Regelungen des Arzneimittelgesetzes eine Datenweitergabe einschränken. Brandenburg koordiniert derzeit die Meinungsbildung unter den Bundesländern und hat den Vorsitz der Länderarbeitsgruppe Tierarzneimittel. Eine Veröffentlichung der Daten werde es vor Abschluss der Prüfung nicht geben. Ende August hatten sich bereits mehrere Landesagrarminister kritisch zur Geheimhaltung der Daten geäußert.