Bei ihrer Klausur, die am Montag und Dienstag in Potsdam und virtuell im Netz stattfand, hat sich die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor allem mit den Auswirkungen von Corona auf Wirtschaft und Finanzen beschäftigt. Dazu sagen die Fraktionsvorsitzenden Petra Budke und Benjamin Raschke:
„Wir wollen einen Teil der Gelder aus den Corona-Sonderkrediten für ein nachhaltiges Konjunkturprogramm nutzen. Damit soll ein Transformationsprogramm finanziert werden, mit dem wir dem Ziel einer auf ökologischen und sozialen Werten basierenden Wirtschaft näherkommen. Es kann nach der Krise kein ‚Weiter so‘ geben! Eine Wirtschaftsordnung, die auf Wachstum um jeden Preis statt auf Nachhaltigkeit, soziale Aspekte und den Schutz der natürlichen Lebensgrundlage setzt, führt letztlich nur zum Wohlstand weniger – und das auf dem Rücken der Schwächsten. Hier braucht es ein radikales Umdenken, und dafür kann die Krise auch eine Chance sein. Besonderes Augenmerk muss dabei dem Klimaschutz gelten. Nur das ist fair gegenüber folgenden Generationen, denn heutige Investitionen in den Klimaschutz hinterlassen dauerhaft niedrige Energie- und Klimafolgekosten.“
Der Vorschlag solle nun detailliert ausgearbeitet und anschließend in die Koalition eingebracht werden, so Budke und Raschke weiter.