Photovoltaik-Anlagen zur Energieerzeugung werden zunehmend auch ohne Förderung über das Erneuerbare-Energien-Gesetz wirtschaftlich. Besonders interessant für die Unternehmer sind Freiflächenanlagen auf landwirtschaftlichen Nutzflächen, da diese eine hohe Wirtschaftlichkeit und Effizienz im Verhältnis zu den Investitionskosten aufweisen. Gegenwärtig erleben wir einen enormen Andrang von Solar-Energieinvestoren auf landwirtschaftliche Nutzflächen. Dies führt zum einen zu einer Konkurrenz zwischen landwirtschaftlicher Nutzung und Energieerzeugung. Zum anderen greifen die Anlagen in Natur- und Landschaft ein und führen zu Veränderungen im Umfeld von Siedlungsgebieten. Anders als bei Windkraftanlagen fallen Photovoltaik-Freiflächenanlagen nicht unter die privilegierten Vorhaben im Außenbereich. Die Verantwortung für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen liegt daher bei den Kommunen als Träger der Bauleitplanung. Diese neue Aufgabe stellt viele Kommunen und kommunale Abgeordnete landesweit vor große Herausforderungen.
Vor diesem Hintergrund haben die beiden bündnisgrünen Abgeordneten Isabell Hiekel und Clemens Rostock im Rahmen der Fragestunde im Parlament die Landesregierung befragt, welche Aktivitäten diese unternimmt, um den Zubau umweltverträglich für Mensch und Natur zu gestalten. Der Umwelt- und Agrarminister wies in seiner Antwort sowohl auf Planungshilfen des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) für solche Anlagen, als auch auf ein Positionspapier des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (MLUK) hin, in welchem ökologische Kriterien für solche Anlagen beschrieben werden. Letzteres wird demnächst im Kulturlandschaftsbeirat diskutiert. Dabei betonte der Minister auch die Chancen von Agro-Photovoltaik, bei der Energieerzeugung und landwirtschaftliche Nutzung kombiniert werden.
Dazu erklärt Clemens Rostock, der energiepolitische Sprecher der bündnisgrünen Landtagsfraktion:
„Für eine erfolgreiche Energiewende benötigen wir einen entschiedenen Ausbau der Photovoltaik. Unsere bündnisgrüne Fraktion ist sich mit der Regierung einig, dass dabei Dächer und versiegelte Flächen klar Priorität vor landwirtschaftlichen Nutzflächen haben. Die Chancen der Agro-Photovoltaik, bei der die Energieproduktion mit der landwirtschaftlichen Nutzung kombiniert wird, sollten wir dabei nutzen."
Isabell Hiekel, die umweltpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion, erklärt:
„Wir freuen uns, dass das Umweltministerium die Initiative ergriffen hat, die Kommunen bei der Genehmigung und Begleitung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen zu unterstützen. In der Errichtung derartiger Anlagen liegen neben Risiken auch Chancen, auf diesen Flächen vermehrt Anforderungen des Natur- und Artenschutzes Rechnung zu tragen. Dazu ist eine fachliche Beratung der Kommunen unbedingt erforderlich, um sowohl bei der Planung und Umsetzung als auch beim Betrieb derartiger Anlagen den Ansprüchen an Natur und Landschaft und denen der Menschen gerecht zu werden.“
Hintergrund:
Der Ausbau der Photovoltaik ist ein wichtiger Baustein zur vollständigen Versorgung von Brandenburg und Berlin mit erneuerbaren Energien. Von der knapp 3,8 Gigawatt starken installierten Photovoltaik-Leistung in Brandenburg ist rund ein Drittel auf Gebäuden installiert. Die restlichen zwei Drittel entfallen auf Freiflächenanlagen.