Brennende Wälder, ausgetrocknete Seen und Flüsse, dramatische Ernteausfälle: Die Klimakrise ist längst da. Und sie betrifft uns alle. Doch die bisherigen Landesregierungen haben die Augen davor verschlossen – und damit auch die Chancen verkannt, die sich aus einer ambitionierten und wirksamen Klimaschutzpolitik ergeben: zum Beispiel sichere Arbeitsplätze durch grüne Industrien oder lebenswertere Städte und Dörfer durch den Ausbau des Nahverkehrs und der regionalen Wertschöpfung und die finanzielle Beteiligung bei Solar- und Windanlagen.
Foto: Klimastreifen für Brandenburg Berlin (1881-2022), Ed Hawkin,
Deshalb haben wir als Regierungsfraktion den Klimaschutz ganz oben auf die Agenda gesetzt. Denn für uns war klar: Wir brauchen klare Klimaschutzziele, Maßnahmen in allen Sektoren und Ressorts und vor allem: mehr Tempo beim Klimaschutz. Genau das leistet der Klimaplan, den das Kabinett in dieser Woche beschlossen hat.
Was genau steckt drin im Klimaplan?
Klimaneutral bis 2045 – spätestens
Klimaneutral bis 2045 – spätestens
Der Klimaplan ist die erste klimapolitische Gesamtstrategie für eine klimaneutrales und lebenswertes Brandenburg bis spätestens 2045.
Alle ziehen an einem Strang
Alle ziehen an einem Strang
Klimaschutz wird ab jetzt in jedem Lebensbereich berücksichtigt – ob in der Landwirtschaft, beim Verkehr, bei der Energiegewinnung oder in der Landesverwaltung. Jedes Ministerium trägt ab sofort dafür die Verantwortung. Klimaschutz ist nicht mehr ein Bündnisgrünes Anliegen. Nein, wir haben die gesamte Landesregierung dazu gebracht, zusammen mit uns an einem Strang zu ziehen. Weil es bei Klimaschutz ums Ganze geht.
Ziele, Maßnahmen und Monitoring
Ziele, Maßnahmen und Monitoring
Ziele sind gut, konkrete Maßnahmen sind besser. Daher wurden im Klimaplan 103 Einzelmaßnahmen in den verschiedenen Bereichen festgelegt. Damit sollen in einem ersten Schritt bis 2030 74 Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen werden als 1990. Dazu müssen 22 Millionen Tonnen eingespart werden. Zwischen 2030 und 2040 sieht der Klimaplan vor, weitere 26 Millionen Tonnen Treibhausgase weniger zu emittieren. Damit diese ambitionierten Ziele auch erreicht werden, wird die Umsetzung des Klimaplans kontinuierlich überprüft – durch ein eigens dafür eingesetzten wissenschaftlichen Klimabeirat. Bei den Maßnahmen kann so nachgeschärft werden, sollten die Klimaziele nicht erreicht werden.
Kohleausstieg ist der Game Changer
Kohleausstieg ist der Game Changer
Der Großteil der Treibhausgasemissionen in Brandenburg geht auf die Kohle zurück. Und genau deshalb ist der Kohleausstieg die entscheidende Klimaschutzmaßnahme. Und genau deshalb kämpfen wir Bündnisgrüne nach wie vor dafür, den Kohleausstieg vorzuziehen und den Strukturwandel entsprechend zu gestalten. Das schafft zudem endlich Planungssicherheit für die Lausitz, da sonst ein ungeregelter, marktgetriebener Ausstieg droht.
Ein Gemeinschaftswerk
Ein Gemeinschaftswerk
Neben dem bündnisgrün geführten Klimaministerium unter Axel Vogel waren bei der Erstellung des Klimaplan viele Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft beteiligt. So hat sich ein Klimabündnis u.a. aus Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Klimaaktivist*innen formiert, die einen großen Teil zur Gestaltung und Durchsetzung des Plans beigetragen haben.
Klimaschutz lohnt sich!
Klimaschutz lohnt sich!
Ja, die Umsetzung des Klimaplans kostet Geld. Aber das ist gut investiertes Geld. Denn nichts zu tun, wäre deutlich teurer. So hat etwa das Landesumweltamt berechnet, dass allein 2022 10 Milliarden Euro Schaden entstanden sind. Solche Kosten können etwa durch Überschwemmungen, Ernteverluste oder auch durch gesundheitliche Belastungen durch Hitze entstehen.
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Der Klimaplan ist ein klimapolitischer Durchbruch. Aber wir wollen noch mehr. Als Bündnisgrüne kämpfen wir jetzt vor allem für die schnelle Einführung des Klimachecks, mit dem jedes neue Gesetz auf seine Klimawirkung geprüft wird. Und wir wollen ein echtes Klimagesetz, damit der ambitionierte Klimaschutz auch gesetzlich verbindlich wird und wir damit noch mehr Planungssicherheit für Unternehmen und Kommunen schaffen.
